Georgische Spannungen: Deutscher Botschafter zu Konsultationen zurückgerufen
Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien scheinen einen neuen Tiefpunkt erreicht zu haben. Das Auswärtige Amt in Berlin hat Peter Fischer, den deutschen Botschafter in Georgien, vorübergehend nach Deutschland beordert. Wie eine Mitteilung auf der Plattform X bekannt gab, sind Konsultationen in Berlin vorgesehen, um das weitere Vorgehen in der angespannten Lage zu besprechen.
Hintergrund der Maßnahme ist eine beständige Auseinandersetzung mit der georgischen Regierung, die dem Botschafter sowie Deutschland und der EU allgemein feindselige Absichten unterstellt. Schon vor einigen Wochen hatte das deutsche Außenministerium offiziell bei der georgischen Geschäftsträgerin in Berlin protestiert. Anlass waren Vorwürfe aus Georgien, Fischer hätte sich unangemessen in innere Angelegenheiten eingemischt, insbesondere durch seine kritische Haltung gegenüber der als autoritär empfundenen Politik der Regierung in Tiflis.
Die Spannungen eskalierten, nachdem Fischer im September zu Gerichtsverhandlungen gegen Oppositionsvertreter erschienen war, was von der georgischen Führung als unzulässiger Eingriff gewertet wurde. Die politische Lage in Georgien ist ohnehin angespannt, nachdem die Regierungspartei Georgischer Traum im Herbst 2024 die umstrittene Parlamentswahl für sich beanspruchte und sich von der in der Verfassung festgeschriebenen EU-Annäherung distanzierte. Diese Entwicklungen lösten landesweite Proteste aus, die vor allem in Tiflis auf große Resonanz stießen.
