Funktionäre und Vorwürfe: Der Streit um das Wort 'Völkermord' im Gazakonflikt
Im Zentrum einer polemischen Debatte steht die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Teresa Ribera, die Israels militärische Aktionen im Gazastreifen als Völkermord bezeichnet hat. Diese aufsehenerregende Äußerung tätigte die spanische Politikerin in Paris, wo sie auf die mangelnde gemeinschaftliche Haltung Europas hinwies. Israels Außenministerium reagierte prompt, bezeichnete Riberas Kommentar als inakzeptabel und als Echo der Hamas-Propaganda.
Die umstrittene Bemerkung fiel während einer Rede an der renommierten Universität Sciences Po, in ihrer Funktion als Kommissarin für Wettbewerbspolitik und den grünen Wandel. Ribera hatte bereits in der Vergangenheit ihre Ansichten kundgetan und die Situation in Gaza als potenziell genozidähnlich beschrieben, was schon damals für Aufsehen sorgte.
Die Europäische Kommission hat wiederholt auf die Wahrung der Menschenrechte gepocht, jedoch verwerfen sowohl Israel als auch die deutsche Regierung den Genozid-Vorwurf. Laut UN-Konvention definiert der Begriff die Absicht, eine gesamte Bevölkerungsgruppe auszulöschen. Israel fordert von Ribera, die Freilassung von Geiseln zu verlangen, anstatt die Rhetorik der Hamas zu übernehmen.
Der Konflikt entbrannte nach einem grausamen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem über 1.200 Menschen getötet und zahlreiche entführt wurden. Seither verzeichnet die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde über 63.600 getötete Palästinenser im Gazastreifen, wobei diese Zahlen schwer überprüfbar und hinsichtlich der Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kämpfern vage bleiben. Israels Kriegsführung wird weltweit scharf kritisiert.
