Friedrich Merz und die neue Ära der Großmachtpolitik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eindringlich an die europäischen Verbündeten appelliert, sich auf eine Epoche der Großmachtpolitik einzustellen. "Wir leben bereits in einem neuen Zeitalter", betonte er. In seiner Rede hob Merz hervor, dass die Welt der großen Mächte auf Macht, Stärke und, wenn nötig, Gewalt basiere. Europa müsse seine Verteidigungs- und wirtschaftliche Stärke weiterentwickeln, um in diesem geopolitischen Kontext zu bestehen.
Obwohl der Kanzler, im Gegensatz zu US-Präsident Donald Trump, auf weniger Publikumszuspruch stieß, war seine Rede von einer gewissen Dringlichkeit geprägt. Er bezog sich auf den historischen Wendepunkt, den der russische Angriff auf die Ukraine darstellte, und forderte einen "klaren Realismus" als Antwort der europäischen Länder.
China spiele mittlerweile eine entscheidende Rolle auf der Bühne der Großmächte, während die USA ihre Politik aufgrund von Herausforderungen anpassen müssten. Merz rief dazu auf, einer Weltordnung, die nur auf dem Recht des Stärkeren basiere, entgegenzutreten und betonte die Bedeutung der NATO. Er erwähnte spekulative Diskussionen um die Zukunft der NATO im Kontext eines möglichen US-Engagements in Grönland.
Nur wenige Stunden vor Merz' Rede verkündete Donald Trump eine Übereinkunft zur Zukunft Grönlands, was der Kanzler einerseits begrüßte, andererseits jedoch vorsichtig beurteilte. Dennoch warnte Merz Trump vor möglichen transatlantischen Zolldrohungen und versprach eine starke europäische Reaktion im Falle einer Umsetzung.
Der konkrete Inhalt des Deals zwischen Trump und NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Bezug auf Grönland blieb vorerst vage. Zudem hat der Deal die Diskussionen über die Rolle der europäischen NATO-Mitgliedsstaaten im arktischen Raum neu entfacht.
Abgesehen von Grönland war die Gründung eines sogenannten "Friedensrat" ein weiteres großes Thema in Davos, das Trump initiiert hatte. Die europäische Kritik daran blieb zurückhaltend, um weitere Eskalationen zu vermeiden. Merz selbst bezog hier keine öffentliche Stellung.
Der Kanzler reiste nach seiner Rede in Davos direkt nach Brüssel, um am EU-Gipfel teilzunehmen, bei dem die Zukunft der transatlantischen Beziehungen auf der Agenda steht. Dieser Gipfel hat durch die politischen Entwicklungen der letzten Monate besondere Bedeutung erlangt.
