Friedrich Merz auf europäischer Bühne: Berliner Neustart in Brüssel
Friedrich Merz, frisch im Amt als Bundeskanzler, hat kurz nach seinem Amtsantritt die europäische Bühne in Brüssel betreten. Nach seinen ersten Reisen nach Paris und Warschau trifft Merz dort auf bedeutende EU-Repräsentanten: Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola erwarten ihn.
Der CDU-Politiker hat versprochen, Deutschlands Rolle in Europa zu stärken und die bisherige Zurückhaltung in der Europapolitik zu beenden. In der Vergangenheit bemängelten die Europäer Berlins zögerliche Haltung, insbesondere unter der Amtsführung der von Scholz geführten Ampel-Koalition, die sich bei größeren Projekten, wie etwa der Reform des Asylsystems oder dem EU-Lieferkettengesetz, oft uneinig zeigte.
Diese als "German Vote" verspottete Neutralität reizte nicht nur die politischen Gemüter in Brüssel. Merz setzt deutliche Zeichen, diesen Kurs zu ändern und hat hierfür den langjährigen EU-Botschafter Michael Clauß als Berater ins Boot geholt.
Zahlreiche diplomatische Prüfungen stehen der neuen Bundesregierung bevor. Unter anderem führen diskutierte Grenzkontrollen und die Rückweisung von Asylbewerbern zu Spannungen innerhalb der Europäischen Union. Große Aufmerksamkeit gilt allerdings auch dem EU-Haushaltsplan und der Reaktion auf den Zollkonflikt mit den USA.
Neben den europäischen Streitfragen bleibt das Thema der Verteidigungsfähigkeit der Nato präsent. Ein Gespräch mit Donald Trump, in dem der Ukraine-Konflikt angesprochen wurde, zeigt jedoch die Gräben zwischen den USA und der EU-Staaten.
Diese spannungsgeladenen politischen Herausforderungen gilt es für Merz nun zu navigieren, um Deutschlands Stimme effektiv in der europäischen und internationalen Arena zu stärken.
