EU und USA: Einigung im Zollstreit in greifbarer Nähe
Die Europäische Union strebt noch bis Mittwoch eine Grundsatzvereinbarung im aktuellen Zollkonflikt mit den USA an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stand am Sonntag in telefonischem Austausch mit US-Präsident Donald Trump, wie ein Sprecher in Brüssel am Montag bekanntgab. Die Gespräche verliefen bislang erfreulich, insbesondere in der vergangenen Woche wurden signifikante Fortschritte erzielt, die eine grundsätzliche Einigung in greifbare Nähe rücken lassen. Es sei der Beginn der letzten Verhandlungsphase erreicht.
Obwohl der Sprecher keine weiteren Details zum Gespräch zwischen Trump und von der Leyen preisgeben wollte, bestätigte er lediglich, dass ein produktiver Austausch stattgefunden habe und beide Seiten entschlossen seien, eine schädliche Zollspirale zu verhindern. Die Verhandlungen werden nun sowohl auf technischer als auch auf politischer Ebene intensiv fortgesetzt.
Sollte jedoch keine Übereinkunft zustande kommen, droht Trump mit weiteren Zollerhöhungen auf EU-Importe. Sein Ziel ist es, durch erhebliche Zugeständnisse der EU das Handelsdefizit der USA zu verringern. Unklar bleibt, wann die angedrohten Zollmaßnahmen in Kraft treten könnten. Während die EU ursprünglich mit diesem Mittwoch rechnete, wurde zuletzt auch der 1. August als möglicher Termin aus US-Kreisen genannt.
Die Verhandlungen sind komplex, auch weil die EU die US-Zollpolitik als nicht vereinbar mit WTO-Richtlinien betrachtet. Im Falle eines Scheiterns plant die EU umgehend mit Gegenzöllen zu reagieren. Insbesondere die Autoindustrie könnte von einem möglichen Deal profitieren, der Sonderregelungen für speziell betroffene Branchen wie dem Automobilsektor sowie der Pharma-, Chemie- und Stahl- und Aluminiumindustrie vorsieht. Donald Trump hat bereits drakonische Zölle von 25 Prozent auf Autoimporte und 50 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt.
