Bankenbeben: EU will Finanzmärkte beruhigen

Brüssel (dpa) - Nach dem Bankenbeben in den USA und der Schweiz bemüht sich die EU um eine Beruhigung der Finanzmärkte. «Das Bankensystem ist stabil in Europa», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. Die europäische Bankenaufsicht und das Finanzsystem stünden robust und stabil da und die europäischen Banken hätten eine widerstandsfähige Kapitalausstattung.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, die Situation der europäischen Banken sei nicht mit der Krisenbank Credit Suisse vergleichbar. «Das Fundament ist gesund.» Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe sagte: «Ich bin sehr zuversichtlich, was die Liquidität und die Widerstandsfähigkeit angeht, die unser Bankensystem aufgebaut hat.» Die Regulierungsbehörden sowie nationale und europäische Institutionen hätten eine sehr wichtige Rolle dabei gespielt, die Widerstandsfähigkeit des Bankensystems zu stärken.

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte, die Europäische Zentralbank (EZB) habe sehr gute Arbeit geleistet. «Ich glaube, dass das Bankensystem in Europa stabil und robust ist.»

Credit Suisse im Abwärtssog

Auslöser der Bankenkrise Anfang März war die Abwicklung des auf die Kryptobranche ausgerichteten US-Finanzkonzerns Silvergate Capital. Ein paar Tage später wurde das auf Start-up-Finanzierungen spezialisierte US-Geldhaus Silicon Valley Bank unter die Kontrolle der US-Einlagensicherung FDIC gestellt und geschlossen. Weitere kleine Banken gerieten ins Straucheln.

In Europa rutschte die Schweizer Großbank Credit Suisse nach zahlreichen Skandalen, Kritik wegen schlechten Risikomanagements und Geldabflüssen in dreistelliger Milliardenhöhe in die Krise. Die Regierung und die Aufsichtsbehörden drängten die Konkurrentin UBS zur Übernahme. An den Börsen sackten Bankenwerte infolge der Unruhe deutlich ab, am Freitag brach der Kurs der Deutschen Bank dann zeitweise deutlich ein.

Ist die Deutsche Bank also die neue Credit Suisse? «Es gibt keinen Anlass, sich irgendwelche Gedanken zu machen», sagte Scholz. «Die Deutsche Bank hat ihr Geschäftsmodell grundlegend modernisiert und neu organisiert und ist eine sehr profitable Bank.»

Zu noch mehr Stabilität soll nach Ansicht der Staats- und Regierungschefs die angestrebte Kapitalmarkt- und Bankenunion beitragen. Sie wollen die Arbeit daran weiter vorantreiben. Scholz sagte, beide seien ebenso wichtig für das Wachstum in Europa wie der Binnenmarkt. «Sie werden möglich machen, dass mehr Kapital eingesetzt werden kann, an der richtigen Stelle eingesetzt werden kann.»

Was ist die Kapitalmarktunion?

Bei der Kapitalmarktunion geht es im Kern darum, bürokratische Hürden zwischen den einzelnen EU-Staaten abzubauen, um so Unternehmen mehr Möglichkeiten zu geben, sich Geld zu beschaffen. Verbraucher sollen zudem mehr Möglichkeiten für grenzüberschreitende Geldanlagen bekommen. Pläne der EU-Kommission für eine Kapitalmarktunion liegen seit September 2015 auf dem Tisch, doch die Umsetzung stockt. Bei der Bankenunion ist vor allem eine gemeinsame europäische Einlagensicherung Edis umstritten.

Widerstände gibt es vor allem in Deutschland, wo es schon lange gut gefüllte Töpfe für den Notfall gibt. Sparkassen und Genossenschaftsbanken hierzulande befürchten, dass mit ihren Geldern Schieflagen von Instituten in anderen Staaten finanziert werden. Donohoe sagte, die Fortschritte beim Aufbau der Bankenunion müssten nun aufrechterhalten werden.

Donohoe warnte beim EU-Gipfel zudem vor einer Ausweitung der Inflation. Obwohl diese zuletzt gesunken sei, sei sie in der Eurozone und manchen Volkswirtschaften weiterhin hoch. «Und es gibt Anzeichen dafür, dass sich die Art der Inflation ändert, dass sie nun nicht mehr nur den Energiesektor betrifft, sondern auch andere Bereiche unserer Wirtschaft beeinflusst», sagte er. Man werde langfristig mit der Haushaltspolitik darauf reagieren müssen.