EU plant schärfere Sanktionen gegen russische Schattenflotte
Die Europäische Union erwägt weitreichende Sanktionen gegen Kapitäne und Eigner der sogenannten russischen Schattenflotte, um deren undurchsichtige Machenschaften einzudämmen. Nach Informationen aus Brüssel werden derzeit Sanktionsregelungen überarbeitet, um Personen, die an illegalen Tätigkeiten beteiligt sind, leichter sanktionieren zu können.
Diese Maßnahmen sind Bestandteil des 16. Sanktionspakets, das pünktlich zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar in Kraft treten soll. Die russische Schattenflotte, bekannt für ihren dubiosen Eigentümerkreis und teils fehlende Versicherungen, dient häufig dazu, westlichen Preisdeckeln zu entfliehen oder gestohlenes ukrainisches Getreide zu vermarkten.
Besondere Aufmerksamkeit zieht sie zudem aufgrund der möglichen Verwendung für Sabotageakte in der Ost- und Nordsee auf sich. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski betont, dass Anker hierbei eine wesentliche Rolle spielen könnten.
Geplante Sanktionen umfassen Einreiseverbote für betroffene Personen in die EU sowie das Einfrieren von Vermögen innerhalb der Union, um abschreckend zu wirken. Die bisherige Regelung sieht für das Auswerfen von Ankern in internationalen Gewässern keine Strafen vor, was laut Sikorski geändert werden soll.
Die Ukraine hat in einem ähnlichen Schritt bereits Sanktionen gegen zahlreiche russische Schiffsführer initiiert. Zusätzlich zu den Maßnahmen gegen Einzelpersonen wird das nächste Sanktionspaket auch umfassende Handelsrestriktionen beinhalten, darunter ein Importverbot von russischem Aluminium und ein Ausfuhrverbot bestimmter Elektronik, die für militärische Zwecke genutzt werden könnte.
Auch die Liste der sanktionierten Schiffe soll erweitert werden, um den Druck auf Russland zu erhöhen.
