EU-Parlament will Amazon-Lobbyisten vor die Tür setzen

Straßburg (dpa) - Das Europaparlament will mehreren Amazon-Lobbyisten ihre Zugangskarten für Parlamentsgebäude sperren. Es wurde beschlossen, dass 14 Langzeit-Zugangsausweise für Vertreter von Amazon widerrufen und bis auf weiteres keine neuen ausgestellt werden, teilte das Parlament am Abend in Straßburg mit. Hintergrund der Entscheidung ist den Angaben zufolge, dass Amazon nicht darauf eingegangen sei, dass sich Abgeordnete mit der Firma zu Sorgen über die Arbeitsbedingungen bei Amazon austauschen wollte.

Konkret seien Vertreter von Amazon seit 2021 zweimal gebeten worden, an einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales teilzunehmen. Zudem sei angefragt worden, ob eine Delegation des Parlaments im Dezember von Amazon empfangen werde. Angesichts der «ständigen Nichterreichbarkeit» des Unternehmens sei es wichtig gewesen, klarzumachen, dass das Vorgehen respektlos gegenüber dem Europäischen Parlament und den EU-Bürgern im Allgemeinen sei.

Amazon zeigt sich enttäuscht

Amazon teilte mit: «Wir sind sehr enttäuscht über diese Entscheidung.» Man wolle konstruktiv zusammenarbeiten. Amazon nehme regelmäßig an Aktivitäten teil, die vom Parlament und anderen EU-Institutionen organisiert würden - einschließlich parlamentarischer Anhörungen. Man habe wiederholt Bereitschaft bekundet, mit den Parlamentariern des Arbeits- und Sozialausschusses in Kontakt zu treten und habe eingeladen, Amazon-Einrichtungen zu besuchen. «Diese Einladung gilt nach wie vor.» 

Welchen Zutritt die Amazon-Lobbyisten mit ihren Zugangskarten genau hatten, war zunächst unklar. In den Gebäuden des EU-Parlaments können mit sogenannten Badges auch Türen geöffnet werden. Manche der Ausweise gewähren Zutritt zu Bereichen, die mit anderen Badges nicht erreicht werden können. Zudem war zunächst unklar, ob die Lobbyisten regelmäßig Sicherheitskontrollen unterlaufen mussten, bevor sie Zutritt zu Gebäuden des Parlaments bekommen haben.