EU-Kommission stoppt Zahlungen an Israel – Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaft bleibt unberührt
Die Europäische Kommission hat beschlossen, ihre finanzielle Unterstützung für Israel vorübergehend auszusetzen. Anlass dazu gibt das Vorgehen Israels im Gazastreifen, das internationale Kritik hervorruft. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete diese Entscheidung im Rahmen einer Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg und erklärte, dass alle relevanten Zahlungen auf Eis gelegt werden.
Interessanterweise versicherte die Kommissionspräsidentin zugleich, dass diese Maßnahme keinerlei Einfluss auf die laufende Kooperation mit der israelischen Zivilgesellschaft haben wird. Darüber hinaus bleiben auch spezifische Projekte, wie beispielsweise die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, von den Zahlungseinschränkungen ausgenommen. Diese differenzierte Herangehensweise unterstreicht das Bemühen der EU, einerseits politisch Stellung zu beziehen und andererseits wichtige gesellschaftliche Zusammenarbeit weiterhin zu ermöglichen.
