EU-Handelsausschusschef: Zoll-Abstimmung am Montag könnte scheitern

Straßburg - Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), hat sich skeptisch gezeigt, ob am Montag der Senkung der Zölle auf US-Industriegüter zugestimmt wird.

"Selbst wenn wir am Montag die Zollsenkungen entscheiden - wovon ich noch nicht überzeugt bin - kann das Parlament frühestens im Februar entscheiden", sagte der Ausschussvorsitzende dem Pro-Newsletter Industrie & Handel des Nachrichtenmagazins POLITICO.

Die EU hatte den USA im Handelsdeal vom vergangenen Sommer Zollfreiheit für US-Güter zugesichert. Die Abstimmung dazu war diese Woche wegen der zu diesem Zeitpunkt angedachten Grönland-Zölle von US-Präsident Donald Trump auf Eis gelegt worden. Beim EU-Sondergipfel am Donnerstag sagte die EU-Kommission, dass man sich nach Absage der Grönland-Zölle wieder an die Umsetzung des Deals gebunden fühle.

Doch Lange sieht noch Klärungsbedarf. "Es gibt in den Fraktionen noch unterschiedliche Meinungen, warum wir die Zollsätze auf null senken sollen, wenn die Stahlzölle noch gar nicht verhandelt sind", sagte er. "Motorenhersteller sagen uns, sie verstehen das nicht und zahlen sicherheitshalber 50 Prozent Zölle", sagte Lange. "Denen können wir nicht erklären, dass die Harley-Davidson bald mit Nullzoll nach Europa kommt."

Lange ergänzte, dass nach einer Parlamentsentscheidung - frühestens im Februar - auch noch ein Trilog mit Rat und Kommission anstünde. "Im ICE-Tempo geht das nicht", sagte Lange. Seine Prognose: "Die Zollsenkungen würden frühestens April oder Mai in Kraft treten."