EU erhält grünes Licht für Strafzölle wegen US-Olivenzölle
Im aktuellen Handelskonflikt zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten bezüglich reifer spanischer Oliven hat die EU die Erlaubnis erhalten, Strafmaßnahmen in Höhe von 13,6 Millionen Dollar (etwa 11,7 Millionen Euro) jährlich zu verhängen. Diese Entscheidung ging aus einem Urteil der Streitschlichter der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf hervor.
Der Konflikt entbrannte, als die USA 2018 Sonderzölle auf reife Oliven einführten. Zwar gewann die EU 2019 eine Klage gegen diese Maßnahmen, die von der WTO als unrechtmäßig erkannt wurden, doch trotz Versprechen der USA, ihre Bestimmungen anzupassen, blieben nach Meinung der EU die Anpassungen unzureichend. Die Schlichter der WTO bestätigten mehrfach die Position der EU, was zu diesem neuen Urteil führte.
Der kürzlich gefällte Schiedsspruch ist nach WTO-Angaben endgültig und kann nicht weiter angefochten werden. Die formelle Beantragung der Strafmaßnahmen durch die EU gilt jetzt nur noch als Formsache, wodurch die Einfuhrzölle auf US-Produkte Realität werden könnten.
Ursprünglich hatte die EU eine Strafmaßnahme in Höhe von 35 Millionen Dollar pro Jahr ins Auge gefasst, um den wirtschaftlichen Schaden auszugleichen, den die USA durch ihre Maßnahmen verursacht hatten.
