EU-China-Sanktionen: Medizinprodukte im Spannungsfeld

China hat als Antwort auf die jüngsten Beschränkungen der EU gegen chinesische Anbieter nun europäische Medizinprodukte mit Sanktionen belegt. Die Regierung in Peking sieht sich dazu gezwungen, um die Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen und fairen Wettbewerb zu garantieren, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet.

Im Vorfeld hatte die Europäische Kommission beschlossen, chinesische Anbieter von öffentlichen Ausschreibungen für bestimmte Medizinprodukte auszuschließen, sofern diese einen Wert von über fünf Millionen Euro übersteigen. Zu den erfassten Produkten zählen lebenswichtige Apparate und Geräte, die etwa zur Beatmung, Röntgenuntersuchung oder Sterilisation eingesetzt werden, sowie Rollstühle und Pflaster.

China zieht nun nach und wendet ähnliche Maßnahmen auf EU-Firmen an: Medizinprodukte aus der EU, die einen Wert von 45 Millionen Yuan überschreiten, sind von Ausschreibungen ausgeschlossen. Betroffen sind jedoch nur jene Produkte, die importiert wurden, lokal in China produzierte Waren europäischer Unternehmen bleiben von den Sanktionen verschont.

Dieser Schritt markiert das erste Mal, dass Brüssel ein speziell entwickeltes Sanktionsinstrument, das auf diskriminierende Praktiken anderer Länder abzielt, in die Tat umsetzt. Die EU argumentiert, dass europäische Anbieter in China zunehmend benachteiligt würden. Peking hingegen kritisiert die Maßnahmen als protektionistisch und wirft der EU Doppelmoral vor. Trotz Gesprächsangeboten sei Brüssel stur geblieben und habe unilateral gehandelt.