EU beschleunigt Sicherheitsinitiative für die Ukraine
EU-Ratspräsident António Costa äußerte in der Nachbesprechung des Ukraine-Gipfels im Weißen Haus Optimismus bezüglich der Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Laut Costa ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, die Anstrengungen zu intensivieren und ein Schutzversprechen zu formulieren, das dem Artikel 5 des Nato-Vertrags ähnelt. Ein Engagement der USA bleibt hierbei essenziell, so der Ratspräsident in einer Erklärung aus Lissabon. Zudem informierte er die Öffentlichkeit über ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, das im Anschluss an eine gemeinschaftliche Videokonferenz stattfand.
Der im Nato-Vertrag festgelegte Artikel 5 beschreibt den Bündnisfall, bei dem alle Nato-Mitglieder sich im Falle eines Angriffs gegenseitigen Beistand zusichern. In Kürze, voraussichtlich noch in dieser Woche, wird sich die sogenannte „Koalition der Willigen“ mit den Vereinigten Staaten absprechen, um die Sicherheitsgarantien zu konkretisieren. Diese Gruppe wird maßgeblich von Großbritannien und Frankreich geleitet.
Zusätzlich betonte Costa die Dringlichkeit, den EU-Erweiterungsprozess hinsichtlich der Ukraine voranzutreiben. Er unterstrich, dass die zukünftige Sicherheit der Ukraine nicht nur starke Sicherheitsgarantien und potenzielle Friedensabkommen mit Russland umfassen sollte, sondern auch den europäischen Integrationsweg des Landes.
