EU begrüßt Öffnung des Rafah-Grenzübergangs: Ein Schritt zum Frieden im Gazastreifen
Die Europäische Union hat die jüngste Wiederöffnung des Rafah-Grenzübergangs als bedeutenden Fortschritt im Gaza-Friedensprozess anerkannt. Der Übergang an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten wird nun für den Personenverkehr zugänglich gemacht. Diesen Schritt begleiten Experten der zivilen EU-Mission, die sowohl die Überwachung als auch die Unterstützung der palästinensischen Grenzschutzkräfte gewährleisten. Dies berichtete die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in einer Erklärung.
Für die kranke und verletzte Bevölkerung des Gazastreifens stellt die Wiedereröffnung des Grenzübergangs eine lebensrettende Maßnahme dar. Zugleich bietet sie Familien, die durch die Konflikte auseinandergerissen wurden, die wertvolle Möglichkeit, sich nach langer Trennung wieder zu vereinen.
Kallas hob hervor, dass praktische Maßnahmen, wie die Öffnung des Grenzübergangs, entscheidend für den Fortschritt des Waffenruheplans seien und kontinuierlich verfolgt werden müssten. Sie wies eindringlich darauf hin, dass die Bevölkerung im Gazastreifen noch immer dringend Hilfe benötigt, wobei der Wiederaufbau dieser Region von der Entwaffnung der islamistischen Hamas abhängig ist.
Die EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes in Rafah, bekannt als Eubam Rafah, wurde bereits 2005 mit dem Ziel ins Leben gerufen, die Kontrolle des Grenzübergangs zu verbessern. Nach der Machtübernahme der Hamas im Jahr 2007 war jedoch für lange Zeit kein EU-Personal vor Ort, da die EU eine Zusammenarbeit mit der Hamas ablehnte. Ein kürzlich begonnener Einsatz musste wiederholt eingestellt werden, da die zugrunde liegende Vereinbarung zwischen Hamas und Israel scheiterte.
