Erhöhung der Attraktivität des Wehrdienstes: Pistorius plant Neuregelung
Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD möchte durch eine Umklassifizierung der Wehrdienstleistenden als Zeitsoldaten deren Vergütung verbessern. Diese geplante Änderung, die durch das Nachrichtenmagazin "Spiegel" bekannt wurde, sieht eine Bezahlung nach dem Bundesbesoldungsgesetz vor, welche die Bezüge der freiwilligen Wehrdienstleistenden deutlich übersteigt. Zukünftig könnten diese Nettobezüge mehr als 2000 Euro betragen.
Zum Thema der Grundwehrdienstlänge gibt der Entwurf eine einheitliche Festlegung an, wobei bisher eine Mindestdauer von sechs Monaten vorgesehen ist. Diese Neuregelung umfasst auch, dass die Bundesregierung unter bestimmten Bedingungen die Wiedereinführung der Wehrpflicht verlangen kann. Voraussetzung dafür wäre sowohl die Zustimmung des Deutschen Bundestages als auch eine verteidigungspolitische Notwendigkeit, welche auf freiwilliger Basis nicht realisierbar ist.
Der Entwurf dieses neuen Wehrdienstgesetzes wird voraussichtlich noch im August dem Kabinett zur Abstimmung vorgelegt werden.
