Erdrutschsieg in Georgien erwartet: Regierung optimistisch vor Wahlen
Bei den Parlamentswahlen in der Republik Georgien herrscht Aufbruchsstimmung, zumindest aus Sicht der amtierenden Regierung. Der georgische Regierungschef Irakli Kobachidse zeigte sich bei der Stimmabgabe äußerst zuversichtlich und prognostizierte dabei ein Traumergebnis von 60 Prozent der Wählerstimmen. Für Kobachidse geht es um nicht weniger als die künftige Weichenstellung des Landes. Eine deutliche Parallele sieht er dabei zu den Wahlen von 2012, als die Partei Georgischer Traum die politische Bühne betrat und die vorher regierende Vereinte Nationale Bewegung unter Michail Saakaschwili ablöste.
Kobachidse beschreibt die diesjährige Wahl gar als "Referendum", das Georgiens dramatische Entwicklung zwischen Krieg und Frieden, amoralischer Propaganda und traditionellen Werten thematisiere. Mit einem entschieden nationalistisch-konservativen Kurs setzt die Regierungspartei auf Annäherung an Russland und warnt eindringlich vor einem möglichen Krieg, sollte die pro-europäische Opposition das Ruder übernehmen. Ambitioniert plant Parteigründer Bidsina Iwanischwili, im Falle eines überwältigenden Wahlsieges, die Vereinte Nationale Bewegung aus dem politischen Spektrum zu entfernen.
Nicht zuletzt wurde im georgischen Parlament unlängst der Einfluss von Nichtregierungsorganisationen nach russischem Vorbild eingegrenzt und die Rechte sexueller Minderheiten eingeschränkt. Iwanischwili selbst nutzte seine Stimme als Gelegenheit, abermals Ängste vor einem angeblich durch fremde Mächte initiierten Krieg zu schüren. Freunde und Kritiker blicken gespannt auf den Ausgang der Wahlen.
