Einigung in Sicht: Spahns Optimismus im Rentenstreit der Koalition

Unionsfraktionschef Jens Spahn strahlt Zuversicht aus und erwartet eine Einigung im hitzig diskutierten Rentenstreit innerhalb der Regierungskoalition noch vor Jahresende. "Das ist das Ziel", versicherte der CDU-Politiker in der Fernsehsendung "Pinar Atalay", und deutete an, dass eine Lösung in den kommenden Wochen erzielt werden könnte.

Kernpunkt der Debatte ist die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD festgelegte Verlängerung der Haltelinie für das Rentenniveau auf 48 Prozent bis 2031. Der aktuelle Gesetzentwurf sieht zudem vor, dass das Rentenniveau über 2031 hinaus weiterhin über dem im geltenden Recht festgelegten Niveau liegen soll. Während die SPD an ihrem Rentenpaket festhält, warnen die Junge Union und andere CDU/CSU-Mitglieder vor der finanziellen Belastung für die jüngere Generation.

Doch trotz der Zwistigkeiten sieht Spahn keine Krise in der Union. Auch wenn einige Jungpolitiker damit drohen, dem Rentenpaket im Bundestag ihre Zustimmung zu verweigern, bleibt er gelassen: "Nicht jede Diskussion ist gleich eine Krise", erklärte Spahn. Entscheidend sei, dass am Ende immer eine Lösung gefunden werde.

Spahn äußerte sich auch unterstützend zu Bundeskanzler Friedrich Merz' Idee, ergänzend zum Rentengesetz einen Entschließungsantrag zu formulieren, um weitere Reformschritte festzulegen. Er versichert, dass mit der SPD Einvernehmen erzielt werden wird, jedoch sei Bewegung auf beiden Seiten nötig. Die Koalition werde, so Spahn optimistisch, an der Rentenfrage nicht zerbrechen.