Ein Herbst voller Reformen: Klingbeil erinnert an Schröders Agenda 2010
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil nimmt Bezug auf die berühmte Agenda 2010 von Gerhard Schröder und betont die Notwendigkeit für erhebliche Reformen im Sozialstaat. Kanzler Friedrich Merz hat kürzlich einen 'Herbst der Reformen' angekündigt, inspiriert durch Veränderungen, die einst durch Schröder angestoßen wurden. Der SPD-Vorsitzende Klingbeil betont dabei, dass mutige Schritte notwendig seien, um den Sozialstaat stark und zugleich finanzierbar zu halten.
Laut Klingbeil sind Reformen unverzichtbar, jedoch müssen sie stärker an die modernen Herausforderungen angepasst werden als jene der Schröder-Ära. Besonders wichtig ist für ihn, dass diese Reformen soziale Gräben nicht weiter vertiefen. Alle Beteiligten sollten einen fairen Beitrag zu dieser Umgestaltung leisten, um ein gerecht verteiltes Reformpaket zu gewährleisten.
Der Rückblick auf den März 2003 verdeutlicht Schröders damaligen Versuch, die wirtschaftliche Schwächepakete durch umfassende Reformen zu überwinden. Dies führte letztlich zu einem Verlust vieler traditioneller Wähler und dem Kanzleramt bei der Bundestagswahl 2005. Noch am Abend plant der Koalitionsausschuss, die Aufgaben des kommenden Reformherbstes zu erörtern.
