E-Scooter-Umbruch: Gelsenkirchen geht neue Wege
Eine Zeitenwende kündigt sich auf den Straßen von Gelsenkirchen an: Mit sofortiger Wirkung verbannt die Stadt elektrische Tretroller aus ihrem Gebiet – eine Strategie, die andere Metropolen im Land derzeit nicht anstreben. Wie eine Abfrage der Deutschen Presse-Agentur enthüllte, sehen zahlreiche Städte von einem radikalen Schritt dieser Art ab. Der Trend geht jedoch deutlich in Richtung Regulierung des beliebten Fortbewegungsmittels, um die Sicherheit und Ordnung im Verkehrsgeschehen zu stärken. So konstatiert auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein vermehrtes Bestreben nach Kontrolle in diesem Bereich.
Insbesondere die Bundeshauptstadt hat bereits Maßnahmen ergriffen, wie die Reduktion von Scooter-Zahlen und die Ausweisung spezifischer Abstellbereiche. Zudem bestehen Absprachen mit Anbietern, sollten die Verbesserungen auf sich warten lassen. Auch in Hannover will man im folgenden Jahr mittels einer neuen Sondernutzungssatzung klare Regeln für das Abstellen der E-Roller schaffen und deren Quantität limitieren. In anderen Großstädten, darunter München und Stuttgart, verlässt man sich derweil auf freiwillige Selbstverpflichtungen der Verleihfirmen.
Die Besonderheit Gelsenkirchens liegt in der radikalen Herangehensweise: Die Stadt koppelt die Sondernutzungserlaubnis an eine einmalige Identitätsprüfung durch die Verleiher. Nach einem tödlichen Unfall schrieb die Stadt diese stringente Regel den Verleihern vor, ein Unterfangen, das von den Unternehmen Bolt und Tier gerichtlich angefochten wurde und letzten Endes zu einem temporären Ausschluss aus dem Stadtbild führte.
Eine endgültige gerichtliche Klärung steht jedoch noch aus, eine handfeste Position bezüglich der Haftungsfragen sieht dagegen der Deutsche Städtetag als zentral an. Die aufkommenden Herausforderungen in Gelsenkirchen lassen daher auch andere Städte aufhorchen und könnten Signalwirkung für den Umgang mit E-Scootern in ganz Deutschland haben. (eulerpool-AFX)
