Doch keine Zölle: Trump und «das große, schöne Stück Eis»

Davos (dpa) - Erst hält Donald Trump eine Rede voller Feindseligkeiten gegenüber Europa - dann scheint es plötzlich eine Annäherung im Grönland-Konflikt zu geben. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos überschlagen sich am Abend die Ereignisse zu Trumps Ansinnen, Grönland den USA einzuverleiben.

Der US-Präsident will seine Zollandrohung gegen Deutschland und andere europäische Länder zum 1. Februar in Höhe von 10 Prozent auf Warenimporte in die USA nun doch nicht wahr machen. Der Grund: Es gab ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Was genau besprochen wurde, ist kurz danach ziemlich unklar. Trump verkündet auf seinem Sprachrohr Truth Social lediglich, es sei ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion entstanden - daher sollen doch keine Zusatzzölle kommen. Rutte bestätigte Trumps Angaben zu einem Rahmen für ein mögliches Grönland-Abkommen.

Nur wenige Stunden zuvor hatte das EU-Parlament im Gegenzug zu Trumps Zollandrohung die Ratifizierung des Handelsdeals mit den USA gestoppt.

Damit hatte Trump gedroht

Es ist nicht einmal eine Woche her, dass der US-Präsident in einem beispiellosen Schritt unter Verweis auf den Grönland-Konflikt die Zölle ausgesprochen hatte - es sollten acht Nato-Länder damit bestraft werden, die Widerstand gegen Trumps Besitzansprüche auf die Arktisinsel geäußert haben. Darunter ist Deutschland. Nach den ersten 10 Prozent sollten die Zölle zum 1. Juni auf 25 Prozent steigen - auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Aktuell gilt seit Sommer für die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15 Prozent. 

Was haben Trump und Rutte vereinbart? 

Konkrete Details dazu, wie der Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung aussehen soll, ließ Trump zunächst offen. Auf die Frage, ob es um einen Deal zum Besitz Grönlands gehe, sagte Trump dem US-Sender CNBC nur, es sei «etwas komplex». Er betonte allerdings, die Vereinbarung wäre «für immer». Dabei gehe es unter anderem um Sicherheitsfragen. 

«Der Tag endet besser, als er begonnen hat», sagte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen dem dänischen Rundfunk. «Zwei Dinge nehme ich aus Davos mit: Dass Trump sagt, dass er Grönland nicht angreift (...) und dass der Zoll-Krieg auf Standby ist. Das ist positiv.»

Angaben aus informierten Kreisen in Davos deuteten darauf hin, dass es bei der Übereinkunft zwischen Trump und Rutte nicht um den Besitz der ganzen Insel zu gehen scheint. Demnach soll ein zwischen den USA und Dänemark 1951 geschlossenes Verteidigungsabkommen für Grönland neu ausgearbeitet werden. Zudem soll es um das Thema Investitionskontrolle gehen - die Amerikaner wollen mit entscheiden, wer auf Grönland investiert und zum Beispiel Rohstoffe abbaut. Teil der Übereinkunft soll den Angaben nach auch ein stärkeres Engagement der europäischen Nato-Staaten im arktischen Raum sein. 

Die «New York Times» berichtete unter Berufung auf Regierungsbeamte, Teil der Diskussion in der Nato über einen möglichen Kompromiss sei, dass Dänemark den Vereinigten Staaten die Souveränität über kleine Gebiete Grönlands übertragen könnte, auf denen die USA dann Militärstützpunkte errichten könnten. In dem Bericht wurde aber auch klar, dass noch vieles im Fluss zu sein scheint. 

Trumps Rede in Davos

Der Tag hatte ganz anders begonnen. Ein «großes, schönes Stück Eis» - so nannte Trump das, was er will. Immer wieder kam er in seiner Rede vor den Mächtigen aus Wirtschaft und Politik in dem Schweizer Alpenort auf den Kern der jüngsten Aufregung zurück - er verlangt Grönland. Nur so seien die USA, nur so sei die Welt sicher, sagte Trump. Von einer gewaltsamen Übernahme Grönlands wolle er zwar absehen. Aber über einen Deal wolle er unverzüglich verhandeln. Der Druck auf Europa, dem Trump wegen Grönland mit neuen Zöllen droht, war nach seiner Rede weiter gewachsen. 

Mantra Grönlandkauf

Der US-Präsident teilte darin in bekannter Manier aus. Er äußerte sich herablassend über die Europäer, die doch stets vor ihm einknicken würden. Zwischendurch sagte er, dass er Europa liebe.

Immer wieder knöpfte sich Trump in der Rede, die auch Rutte mitverfolgte, die Nato vor. Die USA seien es, die das Bündnis fast vollständig finanzierten, so der Vorwurf. Und das Einzige, was er im Gegenzug wolle, sei doch nur dieses Stück Eis namens Grönland. Wie ein Mantra zog sich das durch die Rede. Manchmal schien er sich zu versprechen und redete von Island («Iceland»). 

«Ich habe großen Respekt sowohl gegenüber den Menschen in Grönland als auch gegenüber den Menschen in Dänemark», sagte Trump. Aber jeder Nato-Verbündete müsse eben sein eigenes Territorium verteidigen können - und das könnten Grönland und Dänemark nicht. 

Trumps Grönland-Ansprüche und die damit verbundenen Drohungen haben die Europäer in eine schwierige Lage gebracht: Sie können nicht einfach den Bruch mit Trump riskieren, denn ihre Länder sind militärisch von den Vereinigten Staaten abhängig. Oder wie Trump es sagt: Die Nato wäre ohne ihn nichts. 

Von den USA zeichnete er ein Bild der Stärke - ein Jahr nach seinem Amtsantritt als 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Die USA seien das angesagteste Land der Welt. 

Trump: Ein Schutzschild auf Grönland

Immer stärker deutet sich an, warum Trump es auf Grönland abgesehen haben könnte: Auf der Insel plant er den Bau des größten «Golden Dome», den es je gegeben hat. Das wäre ein Verteidigungssystem, ähnlich wie Israel es nutzt. Der Schutzschild soll Nordamerika verteidigen. Die Übereinkunft mit Rutte könnte Trump nun die Möglichkeit eröffnen, diesen «Dome» auf Grönland zu errichten. 

Schon länger beansprucht die Trump-Regierung die Kontrolle über die sogenannte Hemisphäre mit dem Doppelkontinent Amerika samt umliegender Inseln. Das zeigen viele Beispiele: Die Umbenennung des Golfs von Mexiko in «Golf von Amerika», Angriffe auf angeblich mit Drogen beladene Schiffe in der Karibik und im Ost-Pazifik, der Sturz des autoritär regierenden venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro - und jetzt der Besitzanspruch auf Grönland. 

Merz kann morgen antworten

Aus der Bundesregierung kam eine erste zurückhaltende Reaktion auf Trumps Zollrückzieher. «Nach dem Hin und Her der letzten Tage warten wir jetzt mal das Substanzielle ab, welche Verabredung es zwischen Herrn Rutte und Herrn Trump gibt», sagte Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) im ZDF-«Heute Journal». Am Donnerstag könnte sich Bundeskanzler Friedrich Merz zu Trumps Ankündigung verhalten. Dann ist er dran in Davos mit einer Rede.