Dobrindt rechnet mit Kanzlerwahl von Merz Anfang Mai
Die Weichen für eine mögliche Kanzlerschaft von CDU-Chef Friedrich Merz scheinen gestellt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt äußerte die Erwartung, dass infolge der Koalitionsverhandlungen mit der SPD und einem Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten Merz Anfang Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden könnte. Laut Dobrindt sind dies die unvermeidlichen Zeitabläufe, die sich durch den innerparteilichen Abstimmungsprozess bei den Sozialdemokraten ergeben. Vor dem entscheidenden Verhandlungstag in Berlin zeigte sich der Vorsitzende der CSU-Bundestagsabgeordneten optimistisch.
Die Zustimmung zu einem möglichen Koalitionsvertrag steht noch aus. Bei der SPD erfolgt die Entscheidung durch ein Mitgliederreferendum, die CDU plant einen kleinen Parteitag, während bei der CSU der Vorstand das letzte Wort hat. Das Votum der SPD-Mitglieder nimmt mindestens zehn Tage in Anspruch. Aufgrund der bald anstehenden Osterfeiertage könnte diese Frist jedoch um einige Tage verlängert werden.
In der Union wird der 28. April als möglicher Termin für den CDU-Parteitag gehandelt. Gelänge die Einigung, könnten Friedrich Merz und das neue Kabinett am 7. Mai im Bundestag vereidigt werden. Dobrindt betonte die positive Dynamik in den bisherigen Verhandlungen und zeigte sich überzeugt, dass noch am heutigen Tag ein Durchbruch erzielt werden könnte. "Heute muss es was werden", erklärte er entschlossen. Der CSU-Landesgruppenchef hob die bislang erzielte Dynamik hervor und zeigte sich optimistisch in Hinblick auf das bevorstehende Ergebnis.
