Diversität am Wahlurnenrand: Europawahl in Deutschland mit 35 politischen Kräften

Die demokratische Vielfalt Deutschlands wird sich bei der kommenden Europawahl am 9. Juni in der Auswahl der Kandidaten widerspiegeln, denn insgesamt treten 35 Parteien und politische Vereinigungen an. Die bundesweite Präsenz vieler dieser Parteien wird durch gemeinsame Listen gesichert, während andere, wie die CSU, sich auf regionale Listen in einzelnen Bundesländern beschränken. Dies verkündete der Bundeswahlausschuss nach einer öffentlichen Sitzung in Wiesbaden.

In dieser Sitzung wurden auch Beschwerdeverfahren abgehandelt. Sieben kleinere Parteien hatten Einspruch gegen ihre vorherige Nichtzulassung eingelegt; eine dieser Gruppierungen, die Partei der Humanisten, konnte ihre Teilnahme an der Wahl sichern und wird mit 21 Kandidaten ins Rennen gehen.

Der Bundeswahlausschuss, angeführt von Ruth Brand als Vorsitzende, setzt sich aus acht Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts zusammen. Die Beisitzer sind Vorschläge der politischen Parteien, welche von der Bundeswahlleiterin bestellt werden.

Die Europawahl im Juni wird das Gesicht des Europäischen Parlaments neu formen – 720 Mitglieder werden gewählt, was einem Zuwachs von 15 Sitzen im Vergleich zur letzten Wahl entspricht. Deutschland stellt dabei 96 Abgeordnete. Im Gegensatz zu nationalen Wahlen sind bei der Europawahl keine Wahlkreise vorhanden; das gesamte Wahlgebiet ist dabei Deutschland. Eine Besonderheit ist, dass sich die gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments in der Regel transnationalen Fraktionen anschließen, die über die Grenzen der Mitgliedstaaten hinweg agieren. (eulerpool-AFX)