Diplomatisches Tauziehen um Irans Atomprogramm: Resolution zurückgezogen
Die jüngste Jahreskonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) war geprägt von diplomatischen Spannungen und geopolitischem Feilschen. Im Zentrum der Debatte stand eine geplante Resolution Irans, die Angriffe der USA und Israels auf seine Atomanlagen aus dem Juni zu verurteilen. Doch mangels ausreichender Unterstützung zog Teheran diese Initiative im letzten Moment zurück. Aus westlichen diplomatischen Quellen wurde bekannt, dass die Vereinigten Staaten davor energisch gegen die Resolution gearbeitet hatten.
Bereits im Juni hatten die USA und Israel iranische Nuklearanlagen mit dem Ziel angegriffen, die vermeintliche Entwicklung von Atomwaffen zu unterbinden. Während Teheran diese Pläne kategorisch abstreitet, wollte der Iran eine klare internationale Verurteilung aller Angriffe auf atomare Einrichtungen, die friedlichen Zwecken dienen.
Die Vereinigten Staaten, die in der Vergangenheit wiederholt finanziell erheblichen Einfluss auf internationale Institutionen genommen haben, sollen laut diplomatischen Kreisen angedroht haben, ihre finanziellen Beiträge zur IAEA zu reduzieren, falls die Resolution verabschiedet worden wäre. Der iranische IAEA-Vertreter, Resa Nadschafi, prangerte dies als "Einschüchterung und politischen Druck" an. Während EU-Staaten signalisiert hatten, gegen den Entwurf zu stimmen, erhielten Irans Bemühungen Unterstützung von Ländern wie Russland und China.
Zusätzlich zu dem diplomatischen Hin und Her wächst der Druck auf Teheran im Hinblick auf sein umstrittenes Atomprogramm. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben vor kurzem in Aussicht gestellt, die Wiederaufnahme von UN-Sanktionen zu fordern, falls der Iran nicht zeitnah zu Verhandlungen zurückkehrt und die Zusammenarbeit mit internationalen Atominspektoren wieder aufnimmt.
