Digitalverbände fordern neuen Anlauf für Digitalministerium

Berlin (dts) - Angesichts der Herausforderungen der Digitalisierung fordern mehrere Digitalverbände und die deutsche Start-up-Szene, die Digitalpolitik der Bundesregierung in einem Ressort zu bündeln. "Wir brauchen ein Digitalministerium, bei dem alle Fäden und Kompetenzen zusammenlaufen", sagte Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups, dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Allein schon wichtige Infrastrukturprojekte wie Breitband- und Mobilfunkausbau oder die Digitalisierung der Verwaltung würden ein solches Ministerium rechtfertigen."

Auch Bitkom-Präsident Achim Berg wirbt für eine "zentrale Institution für Digitalpolitik". Ein Digitalministerium könne aber nur "viel bewirken, wenn es mehr ist als nur ein Klingelschild und mit entsprechenden Rechten und Ressourcen ausgestattet wird", sagte Berg dem Blatt. "Dazu müsste es neben koordinativen Aufgaben auch Verantwortung und Federführung übernehmen können, und zwar in Kernthemen der Digitalisierung, wie dies in anderen Ländern bereits der Fall ist." Oliver Süme, Chef des Internetverbands eco, hat dabei etwa die digitale Transformation und neue Technologien wie Künstliche Intelligenz im Blick. Wenn Deutschland hier überhaupt noch eine Chance im globalen Wettbewerb haben solle, "brauchen wir dringen eine zentrale politische Instanz, die über die Kompetenzen und das Budget verfügt, die großen Linien einer visionäre Digitalstrategie ressortübergreifend durchzusetzen", sagte Süme dem "Handelsblatt". Der Präsident des Digitalverbands BVDW, Matthias Wahl, fordert für die einzelnen Ministerien einen "Digitalvorbehalt, um rückwärtsgewandte Regulierungen im digitalen Bereich zu verhindern". Dies könne ein Digitalministerium gewährleisten, sagte er dem "Handelsblatt".