Digitale Bildung auf dem Prüfstand: Bundesländer verlangen Fortführung des Digitalpakts

Die Bundesländer setzen sich engagiert für die Fortsetzung des finanziellen Engagements des Bundes im Bereich der schulischen Digitalisierung ein und fordern eine unverkürzte Fortsetzung des bestehenden Digitalpakts. In einem Positionspapier, welches den Medien vorliegt, verlangen die Länder für die Weiterführung des Fünfjahresprogramms jährliche Bundesmittel in Höhe von mindestens 1,3 Milliarden Euro. Dieser Betrag soll sicherstellen, dass die digitalen Strukturen, die in den letzten Jahren aufgebaut wurden, nicht nur erhalten bleiben, sondern auch zeitgemäß weiterentwickelt werden können.

Die Länder bestehen darauf, dass die künftigen Kosten, die sie im Bereich der digitalen Bildung tragen, in den Verhandlungen Berücksichtigung finden. Des Weiteren soll der Eigenanteil der Länder auf 10 Prozent beschränkt bleiben, wie bereits im ersten Digitalpakt festgelegt.

Die Streitigkeiten um die Kostenübernahme zwischen Bund und Ländern müssen zügig beigelegt werden, mahnt die baden-württembergische Kultusministerin Theresa Schopper. Die Alarmstimmung ist auch in Bayern spürbar, wo Kultusministerin Anna Stolz eine Blockadehaltung des Bundes beklagt und das Fehlen eines konkreten Zeitplans kritisiert.

Der Digitalpakt Schule, der 2019 ins Leben gerufen wurde und ursprünglich mit fünf Milliarden Euro vom Bund ausgestattet war, sollte die digitale Infrastruktur von Schulen, wie zum Beispiel schuleigenes WLAN und interaktive Tafeln, verbessern. Angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie wurde das Programm auf 6,5 Milliarden Euro erhöht, um zusätzlich Tablets, Laptops und die notwendige Administration zu finanzieren.

Die Länder hoffen nun, dass im Zuge der nächstjährigen Kultusministerkonferenz im Juni eine Bund-Länder-Vereinbarung erzielt werden kann, die eine nahtlose Weiterführung der digitalen Förderung bis 2030 gewährleistet. Eine Lösung des Finanzierungskonflikts ist notwendig, damit die digitale Bildung nicht zum Stillstand kommt und die bisherigen Erfolge nicht gefährdet werden. (eulerpool-AFX)