Die Duz-Partner – Merz und Klingbeil zum Gelingen «verdammt»
Berlin (dpa) - Eine Grundlage für die absehbare schwarz-rote Koalition ist gelegt: Friedrich Merz und Lars Klingbeil als wohl wichtigste Eckpfeiler sind nun per Du. «Wir wollen gar nicht beste Freunde werden, aber ein Vertrauensverhältnis ist gerade dabei zu wachsen», sagte der SPD-Vorsitzende in der ARD-Sendung von Caren Miosga. Merz und Klingbeil schicken sich an, das fünfte Bündnis von Union und SPD zu schmieden, das fünfte Mal wären die Sozialdemokraten dabei die Juniorpartner.
Vor ein paar Wochen war schwer vorstellbar, dass beide zueinander finden. Im Wahlkampf hatten sie sich nichts geschenkt. Vor allem der Vorstoß von Merz, im Parlament beim Thema Migration auch eine Mehrheit mit der AfD zu suchen, erboste Klingbeil. Merz spalte die demokratische Mitte und begehe einen «Tabubruch», kritisierte er damals. «Die Gräben zwischen Union und SPD sind tiefer geworden.» Nun sagte der SPD-Chef in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner»: «Wir haben diese Dinge klären können. Und das ist für mich das Entscheidende.»
Erste Groko 1966 bis 1969
Erstmals kamen Union und SPD 1966 zu einer – damals noch großen – Koalition zusammen. Für Jahrzehnte blieb das die Ausnahme. Die Ursache war ähnlich gelagert wie zuletzt. Das christlich-liberale Bündnis unter Kanzler Ludwig Erhard (CDU) war am Streit über die Finanzpolitik in einer Wirtschaftskrise zerbrochen. Neuer Kanzler wurde Kurt Georg Kiesinger (CDU), Vizekanzler und Außenminister Willy Brandt. Für den SPD-Politiker war das Außenamt das Sprungbrett für mehr. Nach der Bundestagswahl 1969 zog Brandt ins Kanzleramt ein.
Achse Merkel-Müntefering/Steinmeier ab 2005
Es dauerte 36 Jahre bis zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot. 2005 lag die Union äußerst knapp vor der SPD. Die neue Regierungsachse bildeten Angela Merkel als Kanzlerin und Franz Müntefering als Vizekanzler. Zur Mitte der Legislaturperiode zog sich Müntefering aus der Regierung zurück, um mehr Zeit für seine kranke Frau zu haben. Den Vizekanzlerposten übernahm Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Mit beiden Sozialdemokraten kam Merkel gut aus, auch wenn es am Ende der Legislaturperiode Konfliktpunkte gab. Schließlich wollte Steinmeier – im Herbst 2008 zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt – Merkel beerben. Es misslang.
Vier Jahre Pause bis zur nächsten GroKo 2013
Der FDP bekamen die Regierungsjahre von 2009 bis 2013 schlecht, sie flog aus dem Bundestag, und Merkel machte wieder mit der SPD gemeinsame Sache. Vizekanzler wurde SPD-Chef Sigmar Gabriel. Auch das Verhältnis der beiden war durch ein Grundvertrauen geprägt. Später lobte Gabriel mal, Merkel sei ein «feiner Mensch». Er hob ihre Kollegialität hervor, bemängelte aber auch eine Sprunghaftigkeit der Chefin. Kanzlerkandidat aus dem Regierungsamt heraus wurde Gabriel nicht. Er verzichtete, Martin Schulz trat 2017 gegen Merkel an – und verlor.
Schwarz-Rot 2017 nur Notnagel
Nach der Bundestagswahl 2017 war Schwarz-Rot nicht die erste Wahl. Wochenlang bemühten sich Union, Grüne und FDP, ein neuartiges Bündnis, eine sogenannte Jamaika-Koalition, zu bilden. Die Liberalen stiegen aus den Gesprächen mit einem Knall aus (FDP-Chef Lindner: «Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.»). Mühsam rangen sich Union und SPD durch, wieder miteinander zu regieren. Merkel ging in ihre vierte Amtszeit, Olaf Scholz wurde Finanzminister und Vizekanzler. Aus dieser Position schaffte er es 2021 schließlich ins Kanzleramt.
Zweite Achse Fraktionsvorsitzende
Wichtig für die Regierenden ist auch, dass die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden gut miteinander harmonieren. Zwar gilt der legendäre Spruch des einstigen SPD-Fraktionschefs Peter Struck, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt, wie es eingebracht wird – das sogenannte Strucksche Gesetz. Gleichwohl müssen sie im Maschinenraum der Politik dafür sorgen, dass kein Sand ins Regierungsgetriebe kommt.
In der Kanzlerschaft Kiesingers waren dies Helmut Schmidt (SPD) und Rainer Barzel (CDU/CSU). Als stilbildend galt das Duo Volker Kauder (Union) und Peter Struck (SPD), die ihre enge Zusammenarbeit demonstrativ nach außen trugen, indem sie sich wechselseitig als «Mein Freund Volker» und «Mein Freund Peter» titulierten. Im Kabinett Merkel II arbeitete Kauder mit dem 2020 verstorbenen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kollegial zusammen.
Wer in den nächsten vier Jahren die Fraktionen führen wird, bleibt abzuwarten. Nach der Wahl vom 23. Februar hatten sich Merz und Klingbeil zunächst als Fraktionschefs wählen lassen. Das dürfte aber nicht so bleiben.
Agieren auf «Augenhöhe»
Nun kommt es voraussichtlich zur fünften Auflage von Schwarz-Rot. Die Bezeichnung große Koalition verbietet sich, es schließen sich diesmal nicht die beiden stärksten Kräfte zusammen. Bei der Wahl hatte die AfD die SPD auf Platz drei verwiesen. Union und SPD haben keine andere Möglichkeit, als es wieder miteinander zu versuchen. «Es muss gelingen. Wir sind dazu verdammt», sagte Klingbeil in der ARD.
Beide hat bisher nicht allzu viel verbunden. Als CDU-Chef Merz noch Fraktionschef war, arbeitete Klingbeil im Büro des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). 2009 verließ Merz den Bundestag, Klingbeil wurde bei der Wahl damals – nach einem kurzen Intermezzo als Nachrücker 2005 – ins Parlament gewählt. Merz ist 69 Jahre alt, Klingbeil 47. Selbst im Sport trennen beide Welten. Klingbeil ist Fan von Bayern München, Merz drückt Borussia Dortmund die Daumen.
Immerhin, beide haben ihren Wahlkreis direkt gewonnen. Auch rein körperlich können sie sich auf Augenhöhe begegnen. Der wahrscheinlich künftige Kanzler ist 1,98 Meter groß. Klingbeil steht ihm mit 1,96 Meter kaum nach. Noch ist nicht ganz klar, welchen Posten genau der SPD-Chef anstrebt. Er könnte Fraktionschef bleiben. Als wahrscheinlicher gilt aber, dass er Vizekanzler im Kabinett wird und von diesem Posten aus auf eine Kanzlerkandidatur 2029 zusteuert.
