Deutschland zeigt positive Entwicklung bei Verteidigungsausgaben
Die jüngsten Äußerungen des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth bestätigen eine positive Entwicklung Deutschlands im Bereich der Verteidigungsausgaben. Wie Hegseth auf dem Reagan National Defense Forum in Kalifornien verkündete, erfreue sich die NATO-Vereinbarung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben großer Unterstützung. "Vorbildliche Verbündete wie Israel, Südkorea, Polen sowie zunehmend auch Deutschland und die baltischen Staaten", so der Minister, werden besonders gewürdigt. Von anderen Ländern werde ein ähnliches Engagement erwartet. Hegseth, dessen offizielle Bezeichnung inzwischen Kriegsminister lautet, verdeutlichte, dass die Länder, die keinen adäquaten Beitrag zur kollektiven Verteidigung leisten, mit Konsequenzen rechnen müssen. Unterstützung gewährt die Trump-Administration vor allem den Staaten, die sich gemäß den geänderten US-Prämissen eigenständig engagieren.
Der verstärkte Fokus auf Verteidigungsausgaben geht auf die Bedrohungslage durch den Konflikt Russlands mit der Ukraine sowie den politischen Druck aus Washington zurück. Die NATO beschloss im Juni, die Verteidigungsausgaben auf mindestens 3,5 Prozent des BIP anzuheben. Zusätzlich sollen 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Investitionen bereitgestellt werden. Insgesamt sollen ab 2035 rund fünf Prozent des BIP in Verteidigung fließen - ein Niveau wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Deutschland strebt an, seine Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen.
Doch es sind nicht nur lobende Worte, die aus den USA zu vernehmen sind. Das neue Sicherheitsstrategie-Dokument der USA birgt scharfe Kritik an Europa, was bereits sichtbare Spannungen in den transatlantischen Beziehungen verursacht hat. Die US-Regierung, unter der Federführung von Präsident Donald Trump, beschreibt in dem Papier die europäische politische Landschaft als potenzielle Bedrohung für Amerika und warnt vor einem Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit auf dem alten Kontinent. Eine Neuausrichtung sei dringend erforderlich, so das Fazit des Dokuments.
