Deutschland und die Ukraine: Omid Nouripour fordert entschlossene Unterstützung
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour plädierte jüngst für eine intensivere deutsche Unterstützung der Ukraine. Angesichts der fortschreitenden Vorstöße des russischen Militärs betonte er die Abhängigkeit der ukrainischen Durchhaltefähigkeit von deutscher Rüstungshilfe. "Die Unterstützung der Ukraine mit all unseren Möglichkeiten, einschließlich Marschflugkörpern, ist unerlässlich", so Nouripour gegenüber der Funke Mediengruppe.
Die Diskussion um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von etwa 500 Kilometern ist in Deutschland keineswegs neu. Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich aus Bedenken heraus, Deutschland könnte zur Kriegspartei werden, dagegen aus. Im Gegensatz dazu signalisierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) im Mai seine Offenheit für diese Lieferung. Dennoch wurde beschlossen, der Ukraine beim Aufbau eigener weitreichender Waffensysteme behilflich zu sein.
Nouripour äußerte zudem, dass Europa sich nicht auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verlassen könne. Deutschland müsse nicht nur die existierenden Sanktionen gegen Russland strikt umsetzen, sondern auch neue Maßnahmen einführen, etwa im Bereich der Düngemittel. Auch die Intensivierung militärischer Unterstützung und die Mitwirkung an westlichen Sicherheitsgarantien seien von Bedeutung.
Auf die Frage, ob er sich deutsche Soldaten in der Ukraine vorstellen könne, betonte der frühere Grünen-Chef, dass Deutschland als größtes Land Europas in der Verantwortung stehe, sich nicht vom Schutz der Ukraine und Europas Sicherheit zu distanzieren. Eine kategorische Ablehnung der deutschen Beteiligung an der Friedenssicherung wäre seiner Meinung nach der falsche Weg.
