Debatte um Waffenlieferungen nach Ukraine: Nouripour fordert intensivere Unterstützung
Inmitten der anhaltenden Spannungen fordert der Grünen-Politiker Omid Nouripour eine stärkere Unterstützung der Ukraine durch Deutschland. Angesichts der fortschreitenden militärischen Aktionen Russlands mahnt der Bundestagsvizepräsident zur Bereitstellung umfassender Hilfe, einschließlich der umstrittenen Marschflugkörper.
Die Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern mit einer Reichweite von etwa 500 Kilometern ist nicht neu. Während der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz sich aus Sorge, Deutschland könnte zur Kriegspartei werden, gegen eine solche Lieferung aussprach, zeigte sich sein Nachfolger Friedrich Merz offener für diese Option. Derzeit unterstützt Deutschland die Ukraine beim Aufbau eigener weitreichender Waffen.
SPD-Politiker Ralf Stegner hält eine erneute Diskussion über die Lieferung offensiver Waffen für 'aufgewärmt' und unnötig. Er betont, dass der Fokus auf Friedenslösungen und Sicherheitsgarantien liegen sollte, statt auf älteren Debatten, die seiner Meinung nach nicht zielführend sind.
Nouripour unterstreicht die Notwendigkeit europäischer Eigenverantwortung angesichts eines vermeintlich unzuverlässigen US-Präsidenten und fordert konsequentere Sanktionen gegen Russland. Zur Frage der militärischen Unterstützung aus Deutschland äußert er sich entschlossen: Deutschland dürfe sich als europäische Führungsnation nicht zurückziehen, wenn es um die Sicherheit der Ukraine und Gesamteuropas gehe.
