Charles Michel zieht Kandidatur für Europawahl zurück
Die Europawahl im Juni wirft ihre Schatten voraus: EU-Ratspräsident Charles Michel hat seine Kandidatur überraschend zurückgezogen. In einem Facebook-Post erklärte der Spitzenpolitiker, er wolle nicht, dass seine Kandidatur das europäische Projekt gefährde oder den Europäischen Rat spalte. Er beklagte, dass persönliche Angriffe zunehmend sachliche Argumente überlagerten. Michel betonte, er freue sich über politische Kritik und jedes legitime Argument.
Michels Ankündigung Anfang des Monats hatte in Brüssel für Aufsehen gesorgt. Dabei hatte er ebenfalls angekündigt, bei einer erfolgreichen Wahl sein Amt des Ratspräsidenten abzugeben. Der Belgier betonte, dass die EU-Staats- und Regierungschefs nach den Wahlen über eine Nachfolge für den Posten des Ratspräsidenten beraten könnten.
Besonders brisant war die Ankündigung Michels vor dem Hintergrund des turnusmäßigen Wechsels im Vorsitz des EU-Ministerrats. Ab Juli übernimmt Ungarn den Vorsitz, und hätte Michel keinen Nachfolger gehabt, wäre die Sitzungsleitung zunächst bei Viktor Orban gelandet. Orban ist bekannt für seinen europakritischen Kurs. Kritiker warfen Michel vor, persönliche Interessen über die europäischen Belange zu stellen.
Michel betonte jedoch, dass die frühzeitige Bekanntgabe seiner Entscheidung dem Europäischen Rat genug Zeit gegeben habe, einen reibungslosen Übergang nach den Europawahlen vorzubereiten. Der EU-Ratspräsident werde sich nun weiterhin mit voller Kraft und Entschlossenheit seinen derzeitigen Aufgaben widmen, bis sie zu Ende sind.
Der EU-Ratspräsident ist für die Koordinierung der Zusammenarbeit und Gipfeltreffen der EU-Länder zuständig. Michel hatte den Posten im Dezember 2019 übernommen und endet seine zweite Amtszeit regulär am 30. November dieses Jahres.
Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußerte Kritik am Rückzug Michels und nannte ihn einen "erneuten U-Turn". Sie betonte, dass seine Rolle nicht die Selbstprofilierung, sondern die Vertretung der Mitgliedsstaaten und die Koordinierung sei. Ihrer Meinung nach sei es nun an der Zeit für einen neuen, würdigen EU-Ratspräsidenten. (eulerpool-AFX)
