CDU: Widerstand gegen Verkleinerung der Bundeswehr

Berlin (dts) - In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen eine weitere Verkleinerung der Bundeswehr über die vom ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) festgelegte Mindestgröße von 185.000 Soldaten hinaus. Der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe): "185.000 Soldaten sind die Basis-Zahl, die ich nach wie vor für richtig erachte. Wir sind damit eher noch am unteren Rand. Wenn das Verteidigungsministerium darüber nachdenken sollte, eine niedrigere Zahl in die Diskussion zu bringen, dann müsste es uns das erklären."

Die Bundeswehr müsse ihren Aufgaben und der Sicherheitslage entsprechend entwickelt werden, mahnte Siebert. "Und ich habe nicht den Eindruck, dass die Aufgaben geringer geworden sind und die Sicherheitslage besser geworden ist." Er sehe "deshalb keine Notwendigkeit, die Bundeswehr noch einmal zu verkleinern". Auch von anderen Unions-Mitgliedern im Verteidigungsausschuss des Bundestages hieß es, eine erneute Reduzierung sei mit ihnen nicht zu machen. Guttenberg hatte die Streitkräfte von 250.000 auf 163.000 Soldaten verkleinern wollen, war mit diesem Vorhaben jedoch an den eigenen Reihen gescheitert und hatte sich auf die Zahl 185.000 festlegen lassen. Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) prüft nun ein weiteres Abschmelzen unter diese Schwelle. Nach Berechnungen aus seinem Hause ist mit dem vorgesehenen Verteidigungsetat lediglich eine 158.000-köpfige Armee finanzierbar.