Bundeswehr fordert höhere Verteidigungsausgaben angesichts wachsender Bedrohung
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat eine spürbare Erhöhung der Verteidigungsausgaben als notwendig erachtet, um den aktuellen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden. Die geforderten 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sind, laut Breuer, nicht willkürlich, sondern resultieren aus der gegenwärtigen Bedrohungslage durch Russland. Sowohl die Bundeswehr als auch die NATO müssen sich in Angesicht dieser Gefahr entsprechend rüsten, um eine effektive Abschreckung sicherzustellen.
Breuer betonte, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich nicht durch bloße Zahlen beeindrucken lässt. Ein Hauptaugenmerk müsse auf die Entwicklung gesteigerter Fähigkeiten gelegt werden, einhergehend mit einer umfassenden Ausrüstung und kriegstauglichen Verbänden, die jeder Zeit einsatzbereit sind. Die Zielvorgabe von mehr als drei Prozent sei vor diesem Hintergrund absolut realistisch, um die Einsatzbereitschaft sowohl materiell als auch personell zu gewährleisten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bereits Unterstützung für das von NATO-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagene Ziel signalisiert, die Verteidigungsausgaben um 3,5 Prozent zu erhöhen, sowie zusätzliche Mittel für militärisch notwendige Infrastruktur bereitzustellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen Zeitraum von fünf bis sieben Jahren für die Erreichung dieses Ziels in Aussicht gestellt.
Generalinspekteur Breuer betonte zudem die Notwendigkeit, zu einem führenden Akteur der Abschreckungspolitik in Europa zu werden. Er verwies auf Analysen westlicher Nachrichtendienste, wonach Russland bis 2029 in der Lage sein könnte, auch gegen NATO-Staaten vorzugehen. Die russische Rüstungsproduktion, die neben der Ukraine auch Depots und andere Militäreinheiten aufstockt, verstärkt diese Bedrohung. Breuers Warnung basiert auf aggressiven Äußerungen von Putin und seinem Umfeld, die einen Plan erkennen lassen, der weit über die Ukraine hinausgeht.
