Bundeswahlleiterin: Wahl-Vorbereitung "sehr gut im Plan"

Wiesbaden - Trotz der verkürzten Fristen läuft die Organisation der vorgezogenen Bundestagswahl bislang offenbar planmäßig.

Wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte, gilt das entgegen anderslautender Warnungen auch für die Briefwahl. "Die Vorbereitungen verlaufen nach Plan. Die Gemeinden haben die Wahlräume gefunden und sind dabei, die letzten noch fehlenden Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu gewinnen und zu schulen", sagte Brand.

Die Kreis- und Landeswahlleitungen hätten sich um die Beauftragung von Druckereien und Logistik gekümmert, damit die Wahlunterlagen schnellstmöglich bei den Gemeinden ankämen. Der Bundeswahlausschuss habe über die Anerkennung der Parteien zur Bundeswahl entschieden. Und auch die IT-Systeme seien vorbereitet und auf ihre Sicherheit überprüft. "Ich denke, dass die Vorbereitungen der Wahl insgesamt sehr gut im Plan liegen", bekräftige die Bundeswahlleiterin und Präsidentin des Statistischen Bundesamtes.

"Die Karnevalszeit stellt die Kommunen in einigen Teilen Deutschlands vor besondere Herausforderungen", erklärte Brand. Zum Teil müssten Karnevals- oder Faschingsumzüge verlegt werden. Brand sagte jedoch: "Ich denke aber, dass die Kommunen auch das gut im Griff haben."

Den Aufrufen mehrerer Landeswahlleiter und Kommunen, in diesem Jahr aufgrund der kurzen Fristen von der Briefwahl abzusehen, schloss sich Brand nicht an. "Die Wahlberechtigten können sich entscheiden, ob sie ihre Stimme am Wahltag im Wahllokal oder per Briefwahl abgeben. Das ist auch in diesem Jahr nicht anders", sagte Brand. "Wenn sie sich für die Briefwahl entscheiden, sollten sie aus meiner Sicht aber besonders auf die verkürzten Fristen achten und die Briefwahlunterlagen jetzt umgehend bei ihrer Gemeinde beantragen", sagte Brand.