Bundestag-Untersuchungsausschuss zu Afghanistan-Abzug kommt im März
05. Februar 2022, 11:11 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Chaos beim Truppenabzug aus Afghanistan im vorigen Jahr hat ein parlamentarisches Nachspiel: Laut eines Berichts von "Business Insider" will die Ampel-Koalition in den beiden Sitzungswochen des Bundestages ab Mitte März den geplanten Afghanistan-Untersuchungsausschuss einsetzen. Richtig losgehen soll es noch vor der Sommerpause, vermutlich im Juni, heißt es aus Koalitionskreisen. SPD, Grüne und FDP hatten bereits vor der Wahl angekündigt, einen solchen Ausschuss einzusetzen.
Der genaue Auftrag ist aber noch offen. Laut Koalitionsvertrag der drei Regierungsparteien soll es ausschließlich um die Evakuierungsmission gehen: "Wir wollen die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Zudem wollen wir den Gesamteinsatz in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise evaluieren. Die gewonnenen Erkenntnisse müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, sodass sie in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze einfließen." Die Linke ist dagegen für eine grundsätzliche Aufarbeitung des 20-jährigen Afghanistan-Einsatzes, bei CDU/CSU ist die Frage noch nicht abschließend geklärt. Geleitet wird der Ausschuss von Schleswig-Holsteins früherem SPD-Chef Ralf Stegner.
Der genaue Auftrag ist aber noch offen. Laut Koalitionsvertrag der drei Regierungsparteien soll es ausschließlich um die Evakuierungsmission gehen: "Wir wollen die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Zudem wollen wir den Gesamteinsatz in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise evaluieren. Die gewonnenen Erkenntnisse müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, sodass sie in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze einfließen." Die Linke ist dagegen für eine grundsätzliche Aufarbeitung des 20-jährigen Afghanistan-Einsatzes, bei CDU/CSU ist die Frage noch nicht abschließend geklärt. Geleitet wird der Ausschuss von Schleswig-Holsteins früherem SPD-Chef Ralf Stegner.
