Bundesrechnungshof kritisiert Ein-Euro-Jobs

Bonn (dts) - Der Bundesrechnungshof hat in einem internen Bericht eklatante Mängel im Hartz-IV-System angeprangert. Darin üben die Kontrolleure scharfe Kritik an den Jobcentern und ihrer Vergabe von Ein-Euro-Jobs: Die geförderten Arbeitsgelegenheiten seien in der Mehrzahl der Fälle nicht geeignet, die Chancen von Langzeitarbeitslosen "auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen", heißt es in der Untersuchung, die der "Süddeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) vorliegt. In ihrem Bericht weisen die Kontrolleure darauf hin, dass bei mehr als der Hälfte der geprüften Fälle die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung fehlten, entweder weil es sich bei den Arbeiten nicht - wie vorgeschrieben - um eine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit handelte, oder aber weil so ungeförderten Unternehmen Konkurrenz gemacht wurde.

Die Prüfer führen dafür zahlreiche Beispiele auf: So wurden Langzeitarbeitslose unter anderem dafür eingesetzt, illegalen Müll zu beseitigen, beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen oder Nasszellen in einem Altenheim zu reinigen. Außerdem wird in dem Bericht kritisiert, dass Jobcenter nach wie vor "meist wahllos Arbeitsgelegenheiten" zuwiesen, ohne die Hilfsbedürftigen weiter zu beraten und individuelle Ziele für die Teilnahme festzulegen.