Bundesrat segnet Bau-Turbo ab: Beschleunigungsschub für den Wohnungsbau
Die lang ersehnten Maßnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus in Deutschland haben einen entscheidenden Schritt vorwärts gemacht: Der Bundesrat hat die von der Regierung vorgeschlagenen Gesetzesänderungen verabschiedet, die auf eine signifikante Verkürzung der Genehmigungsverfahren und eine Flexibilisierung der Bebauungspläne abzielen. Mit diesen Maßnahmen soll insbesondere der dringend benötigte bezahlbare Wohnraum geschaffen werden.
Kernpunkt des sogenannten Bau-Turbos sind befristete Sonderregelungen im Baugesetzbuch. Sie ermöglichen es Gemeinden, Wohngebäude auch dann zu genehmigen, wenn reguläre Bebauungspläne nicht eingehalten werden. Bauministerin Verena Hubertz von der SPD verfolgt mit diesem Vorstoß insbesondere die Strategie der Nachverdichtung, also die Maximierung der Nutzung bereits erschlossener Stadtgebiete anstelle der Erschließung neuer Flächen auf der grünen Wiese.
Die neue Regelung, die vorerst bis Ende 2030 befristet ist, ist ein Versuch, das ambitionierte Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr näher zu realisieren—ein Ziel, das die vorherige Regierung trotz intensiver Bemühungen nicht verwirklichen konnte. Zuvor hatte der Bundestag bereits grünes Licht für den Gesetzesentwurf gegeben. Bebauungspläne, die bisher verpflichtend waren und deren Erstellung mitunter Jahre dauert, verlieren damit an Starrheit und sollen dem schnelleren Wohnungsbau Platz machen.
