Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält Personalverstärkung
In einem aktuellen Schritt zur Verbesserung der Asylverfahren in Deutschland hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser verkündet, dass das für Asylverfahren verantwortliche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eine bedeutsame personelle Aufstockung erfahren soll. Im Zuge dieser Maßnahme werden 1160 neue Vollzeitstellen geschaffen, welche schnellstmöglich besetzt werden sollen. Dies entspricht einem signifikanten Zuwachs gegenüber den derzeit vorhandenen rund 8000 Stellen. Die Erhöhung des Personalkörpers ist Teil der Bemühungen der Bundesregierung, die Verfahren rund um das Asylwesen nicht nur zu beschleunigen, sondern auch einen Digitalisierungsschub zu ermöglichen. Hierfür werden weitere 300 Millionen Euro investiert.
Parallel dazu setzt die Bundesregierung ihre Prüfungen hinsichtlich der Umsetzbarkeit von Asylverfahren in Drittstaaten fort. Nach Faesers Ausführungen hat man Wissenschaftler und Experten zu Rate gezogen, um zu untersuchen, ob und wie Asylverfahren außerhalb des europäischen Kontexts rechtlich tragfähig und menschenrechtskonform durchgeführt werden könnten. Während manche Experten eine Durchführung für denkbar halten, sehen andere wiederum die Notwendigkeit juristischer Anpassungen. Faeser hebt hervor, dass jeder Vorschlag stets an den Menschenrechten gemessen werden müsse, wie sie in europäischem und deutschem Recht verankert sind.
Die Innenministerin konkretisierte ihre Vorstellungen dahingehend, dass solche Verfahren in den Transitländern auf dem Weg nach Westeuropa unter Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien angedacht werden könnten. Dabei sei vor allem sicherzustellen, dass die betroffenen Personen während der Verfahrensdauer Schutz genießen und gegebenenfalls sicher in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden können, sofern kein Asylanspruch besteht. Die Thematik der Auslagerung von Asylverfahren dürfte auch im nächsten Treffen der Bundeskanzler und Regierungschefs der Länder auf der Agenda stehen, wo über die Ergebnisse der andauernden Prüfung beraten werden soll. (eulerpool-AFX)
