Brok wirft Kommunen im Umgang mit Sinti und Roma Fehler vor
10. August 2018, 07:43 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts) - In der Debatte über den Missbrauch von Kindergeldzahlungen hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok betroffenen Kommunen eigenes Fehlverhalten vorgeworfen. "Viele Kommunen machen in ihrem Umgang mit Sinti und Roma reichlich falsch", sagte Brok der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Sie müssten ihr Recht viel härter durchsetzen, Menschen wieder in das Heimatland zurückzuschicken, wenn die Personen hier nach drei Monaten keine Arbeit gefunden haben", fügte Brok hinzu.
Er wundere sich sehr darüber, dass sich manche Kommunen über Probleme mit sogenanntem Sozialtourismus beklagten, selbst aber geltendes Recht nicht anwendeten. Wichtig sei etwa, dass die Gewerbeämter nicht einfach Gewerbescheine an ausländische Selbstständige ohne genaue Prüfung ausstellen. "Denn gerade EU-Bürger aus Rumänien nutzen deutsche Gewerbescheine gerne als Hintertür, um an deutsche Sozialleistungen zu kommen, ohne hier tatsächlich in dem Bereich zu arbeiten", sagte Brok.
Er wundere sich sehr darüber, dass sich manche Kommunen über Probleme mit sogenanntem Sozialtourismus beklagten, selbst aber geltendes Recht nicht anwendeten. Wichtig sei etwa, dass die Gewerbeämter nicht einfach Gewerbescheine an ausländische Selbstständige ohne genaue Prüfung ausstellen. "Denn gerade EU-Bürger aus Rumänien nutzen deutsche Gewerbescheine gerne als Hintertür, um an deutsche Sozialleistungen zu kommen, ohne hier tatsächlich in dem Bereich zu arbeiten", sagte Brok.
