Brasilianische Proteste: Massen gegen Amnestie-Pläne für Bolsonaro

In Brasilien hat ein politisches Erdbeben zehntausende Menschen auf die Straßen getrieben. Der Grund: Ein umstrittenes Amnestiegesetz, das dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zugutekommen könnte. Bolsonaro, der kürzlich wegen eines Putschversuchs nach seiner Wahlniederlage 2022 zu über 27 Jahren Haft verurteilt wurde, könnte von den geplanten Gesetzesänderungen profitieren. In Metropolen wie Sao Paulo und Rio de Janeiro schlossen sich laut Medienberichten jeweils über 40.000 Menschen den Protesten an. Besonders eindrucksvoll war die Demonstration am berühmten Strand von Copacabana in Rio, wo auch die prominenten Musiker Caetano Veloso, Gilberto Gil und Chico Buarque die Protestierenden unterstützten.

Derzeit steht Bolsonaro unter Hausarrest, während seine Verteidiger eine Berufung gegen das Urteil anstreben. Im Parlament arbeiten seine Anhänger an einem beschleunigten Verfahren, um die Amnestie durchzusetzen. Diese könnte nicht nur Bolsonaro, sondern auch seinen politischen Mitstreitern zugutekommen. Die Vorschläge variieren von einer Amnestie für Teilnehmer an politischen Demonstrationen nach den Wahlen bis hin zu Strafmilderungen für bereits Verurteilte. Doch ob die Pläne tatsächlich umgesetzt werden, bleibt abzuwarten, denn Präsident Lula da Silva hat bereits ein potenzielles Veto angedeutet.

Parallel hierzu gibt es auch Widerstand gegen das sogenannte 'Gesetz der Banditen', das Parlamentarier vor Strafverfolgung schützen soll. Der Unmut in der Bevölkerung gegen diese Vorhaben zeigt die tiefe Kluft und die politisch angespannte Lage im Land.