BKA warnt vor Radikalisierung der Corona-Proteste

12. Januar 2021, 12:20 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet damit, dass die "Radikalisierungstendenz der Proteste" gegen die Corona-Politik der Bundesregierung zunimmt. Das geht aus einem internen BKA-Papier von Ende November 2020 hervor, über welches das ZDF-Magazin "Frontal 21" berichtet. Demnach rechnen die Sicherheitsbehörden damit, dass vor allem im Zusammenhang mit Großveranstaltungen "strafrechtlich relevante Aktionsformen" zunehmen.

Es sei damit zu rechnen, "dass Versammlungsverbote nicht eingehalten werden und sich spontane Aufzüge mit dem Ziel formieren, symbolträchtig wirkmächtige Orte zu besetzen", heißt es in dem Schreiben. Der Vizepräsident des BKA, Jürgen Peter, sagte dem ZDF-Magazin, radikale Gruppen versuchten, legitime Demonstrationen zu vereinnahmen. "Wir haben darunter auch bekennende Reichsbürger. Wir haben Rechtsextremisten und wir haben Angehörige von Verschwörungstheorien." Die Sicherheitsbehörden seien dabei auszuwerten, "in welcher Form diese Unterwanderungsversuche stattfinden", sagte Peter mit Blick auf die USA. "Wir haben alle mit großer Bestürzung gesehen, was in den USA und im Kapitol stattgefunden hat." Die Sicherheitsbehörden würden derzeit die Gefährdungslage für Deutschland anpassen. "Das betrifft nicht nur die Sitze unserer Verfassungsorgane, sondern das betrifft auch die Auslandsvertretungen der amerikanischen Behörden auf deutschem Boden." Das BKA warnt, dass sich potenzielle Täter nicht nur gegen Behörden und Institutionen richten würden, sondern auch direkt gegen Politiker. "Gleichermaßen spitzen sich auch Aufrufe zu physischer Gewalt oder verbale Drohgebärden gegen als `verantwortlich` gemachte Personen weiter zu." Die Radikalisierungstendenz "bei Einzelpersonen oder Kleinstgruppen" habe sich vor dem Hintergrund diverser Ausschreitungen fortgesetzt. "Dieser Umstand dürfte weiter anhalten", schreibt das BKA. Im August 2020 hatten in Berlin Hunderte Demonstranten versucht, in das Reichstagsgebäude einzudringen, darunter auch Personen mit Reichsflaggen. Die Polizei konnte verhindern, dass sie bis ins Parlamentsgebäude vordringen konnten. Im November 2020 hatten sich am Rande einer Großdemonstration mehrere Protestler unerlaubten Zugang zum Bundestag verschafft.
Vermischtes / DEU / Gesundheit / Proteste
12.01.2021 · 12:20 Uhr
[0 Kommentare]
Grenzkontrollen
Berlin (dpa) - Zwei Monate nach Beginn der verschärften Grenzkontrollen und der Zurückweisung von Asylbewerbern kritisiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Aufwand als zunehmend unverhältnismäßig. «Die Zahl der Zurückweisungen von Asyl- und Schutzsuchenden ist tatsächlich sehr gering, der Aufwand für die Bundespolizei dagegen riesig», sagte der GdP-Vorsitzende für Bundespolizei und Zoll, Andreas […] (00)
vor 33 Minuten
Sir Ringo Starr und George Harrison
(BANG) - Die größte Angst der Beatles sei es gewesen, dass von ihnen verlangt wird, Noten lesen zu können. Die 'Love Me Do'-Musiker haben einige der größten Songs der Welt geschrieben, doch alle vier Bandmitglieder – Sir Paul McCartney, Sir Ringo Starr und die verstorbenen Stars George Harrison und John Lennon, hatten Angst davor, von einer Gewerkschaft zum Notenlesen gezwungen zu werden. Ringo […] (00)
vor 13 Stunden
Ein Mann lässt digitale Luftpolsterfolie platzen
Berlin (dpa/tmn) - Ein Stück Luftpolsterfolie in den Händen - da kann kaum jemand widerstehen: Ein paar Blasen muss man einfach platzen lassen. Die Haptik beim Drücken und das auf dem Fuße folgende Platzgeräusch sind so beliebt, dass daraus sogar ein Spielzeug entstanden ist: die sogenannten Pop-its aus Silikon, deren zahlreiche kleine Wölbungen man immer wieder mit den Fingern «umploppen» kann. […] (00)
vor 4 Stunden
Kostenloses Stock Foto zu #indoor, aktivität, bildschirmzeit
Das irische Entwicklerstudio Romero Games hat auf jüngste Medienberichte über den Zustand des Unternehmens reagiert und eine öffentliche Stellungnahme zur Klärung abgegeben. Demnach wurde die Finanzierung für das aktuelle Projekt unerwartet eingestellt, was zur Streichung des Spiels führte. Aufgrund vertraglicher Verschwiegenheitsklauseln nennt das Studio den verantwortlichen Publisher nicht, […] (00)
vor 4 Stunden
The Black Phone 2
(BANG) - Joe Hill, der Drehbuchautor von 'The Black Phone', hat angedeutet, dass der Grabber in 'The Black Phone 2' "vielleicht doch nicht so verschwunden ist, wie wir es dachten". In dem ursprünglichen Horrorfilm aus dem Jahr 2021 findet der Entführer (Ethan Hawke) durch sein Opfer Finnley Shaw (Mason Thames) ein grausames Ende. Hill, der der Autor der gleichnamigen Kurzgeschichte aus dem Jahr […] (00)
vor 13 Stunden
Wimbledon Tennis 2025
London (dpa) - Der Tennis-Weltranglistenerste Jannik Sinner hat in Wimbledon trotz eines klaren Rückstands nach einer Verletzung seines Gegners Grigor Dimitrow noch das Viertelfinale erreicht. Der 23 Jahre alte Italiener kämpfte selbst mit einer Blessur am rechten Ellenbogen, beim Stand von 3: 6, 5: 7, 2: 2 aus Sicht von Sinner musste der Bulgare jedoch aufgeben. Dimitrow mit großen Schmerzen […] (01)
vor 4 Stunden
finance, business, bitcoin, document, money, currency, report, bank, financial, payment, cryptocurrency, crypto, cash, diagram, coin, pay, accounting, exchange, blockchain, statistics, audit, growth, concept, digital, analysis, bitcoin, cryptocurrency, cr
Bitcoin begann einen erneuten Rückgang von der 110.000 $-Zone. Der Preis handelt unter 108.500 $ und dem einfachen gleitenden 100-Stunden-Durchschnitt. Es gab einen Durchbruch unterhalb einer wichtigen bullischen Trendlinie mit Unterstützung bei 108.200 $ im Stundenchart des BTC/USD-Paares. Das Paar könnte einen erneuten Anstieg starten, wenn es sich über der 106.500 […] (00)
vor 28 Minuten
Veranstaltungen im Juli 2025
Mainz, 07.07.2025 (lifePR) -. Freistunden in der Kunsthalle Mainz Am Sonntag, den 13/07 ist der Eintritt in die aktuelle Ausstellung der Kunsthale Mainz von 13–17 Uhr frei. Außerdem gibt es ein kostenloses Programm, zu dem wir Sie und euch herzlich einladen. So 13/07 14 Uhr Familienrundgang 15 Uhr Mitmach-Aktion für Klein und Groß 13–17 Uhr Eintritt frei Ermöglicht durch die Rheinhessen Sparkasse Kuratorinnenrundgang mit […] (00)
vor 10 Stunden
 
Bundesverfassungsgericht
Berlin (dpa) - Die erste Hürde bei der Besetzung dreier Richterstellen am […] (00)
Roman Starowoit
Moskau (dpa) - Wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Kremlchef Wladimir Putin ist […] (10)
Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
Berlin - Die Bundeswehr wirbt an Schulen immer häufiger für ihre Arbeit. Das ergibt sich aus […] (00)
Absturz eines Hoffnungsträgers: Wie Lula da Silva seinen Weltruf verspielt
Ein Mann allein auf der Bühne Der BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro sollte ein Symbol globaler […] (00)
Future Games Show Gamescom Showcase findet am 20. August statt
Die Future Games Show meldet sich zur Gamescom 2025 mit einem vollgepackten Programm zurück: […] (00)
Tennis Wimbledon
London (dpa) - Laura Siegemund wollte inmitten ihres Tennis-Märchens erst gar keine Euphorie […] (03)
ESPN setzt «Fight Life» fort
Am Montag startet die sechsteilige Reihe mit der zweiten Runde. Die ESPN-Originalserie The Fight Life […] (00)
woman, crypto, bitcoin, digital, currency, coin, blockchain, happy, success, business, income, finance, gold
Der XRP-Kurs hält sich weiterhin hartnäckig über dem Unterstützungsniveau von $2.2 und […] (00)
 
 
Suchbegriff