Bau-Turbo: Ein frischer Wind für den Wohnungsmarkt
Das deutsche Bundeskabinett bereitet sich darauf vor, einem zukunftsweisenden Gesetzentwurf der Bundesbauministerin Verena Hubertz grünes Licht zu geben. Der sogenannte Bau-Turbo zielt darauf ab, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums maßgeblich zu beschleunigen. Dieser Gesetzesvorschlag sieht vor, dass Kommunen flexibler mit den Bebauungsplänen umgehen können, sodass Bauvorhaben schneller durchgeführt, bestehende Strukturen nachverdichtet und Gebäude um zusätzliche Stockwerke erweitert werden können. Damit will die Bundesregierung die Immobilienwirtschaft aktiv antreiben und den dringenden Bedarf an sozialem Wohnungsbau adressieren.
Zusätzlich bleiben Mietwohnungen auch künftig unter einem besonderen Schutz, der deren Umwandlung in Eigentum erschweren soll. Das Bauministerium betont die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen und der Bauwirtschaft, um die Bautätigkeit signifikant zu beschleunigen.
In der gleichen Sitzung des Kabinetts steht darüber hinaus die Beratung über den neuen sogenannten Six Needler an, dessen Vertrieb an private Haushalte eingeschränkt werden soll, da die Durchschlagskraft seiner Darts selbst Polizeischutzwesten überwinden kann. Ebenfalls wird ein Bericht vorgestellt, der jährlich dokumentieren soll, wie rasch Internetprovider Darstellungen von sexualisiertem Missbrauch Minderjähriger aus dem Netz entfernen.
