Baerbock will Flugreisen teurer machen und Kurzstrecken abschaffen
16. Mai 2021, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will im Falle einer Regierungsübernahme Flugreisen teurer machen und Kurzstreckenflüge abschaffen. Baerbock sagte "Bild am Sonntag": "Ich finde es nicht fair, dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird, während Fernfahrten mit der Bahn gerade zu Stoßzeiten teuer sind. Wer als Familie mit dem Zug reist, sollte doch weniger zahlen als für die Kurzstrecke im Flugzeug. Und ja, Kurzstreckenflüge sollte es perspektivisch nicht mehr geben."
Billigpreise wie Mallorca-Flüge für 29 Euro sollen nach Baerbocks Willen auch verschwinden. "Jeder kann Urlaub machen, wo er will. Aber eine klimagerechte Besteuerung von Flügen würde solche Dumpingpreise stoppen." Das erste Gesetz, dass sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde, wäre "ein Klimaschutzsofortprogramm". Auch würde sie eine Solaranlagenpflicht für Neubauten durchsetzen: "Künftig muss in Deutschland gelten, dass in der Regel nur noch mit Solardach neu gebaut wird." Nach einem Wahlsieg will Baerbock mit Linken, FDP, SPD und Union über eine Regierungsbildung sondieren. "Wenn wir stärkste Kraft werden sollten, würden wir alle demokratischen Parteien zu Gesprächen einladen, mit denen eine Mehrheit möglich wäre. Ausgenommen natürlich die AfD. Dann könnte es verschiedene Sondierungsrunden geben", so die Grünen-Vorsitzende. Sie verwies darauf, dass in Baden-Württemberg gerade auch eine Ampel und Grün-Schwarz sondiert worden seien. "Für mich spielen neben dem Klimaschutz die soziale Frage und eine gemeinsame europäische Außenpolitik eine zentrale Rolle. Am Ende kommt es darauf an, wo es die meisten Schnittmengen gibt", so Baerbock. Eine Koalition mit der Linkspartei schloss die grüne Kanzlerkandidatin ausdrücklich nicht aus und verwies darauf, dass es in der Außenpolitik auch mit CDU/CSU Probleme geben würde: "Ich habe einen großen Dissens mit Teilen der Linkspartei, unter anderem in Bezug auf ihre zu nachsichtige Haltung gegenüber autoritären Regimen wie Russland. Aber auch Teile der Union sind da nicht glasklar - siehe ihre Unterstützung für die russische Gaspipeline Nord Stream 2." Mit Blick auf die Bundestagskandidaturen der CDU-Politiker Friedrich Merz und Hans-Georg Maaßen forderte Baerbock die Union zu einer klaren Abgrenzung nach rechts auf: "Die Union muss ihre Flanke nach rechts außen schließen."
Billigpreise wie Mallorca-Flüge für 29 Euro sollen nach Baerbocks Willen auch verschwinden. "Jeder kann Urlaub machen, wo er will. Aber eine klimagerechte Besteuerung von Flügen würde solche Dumpingpreise stoppen." Das erste Gesetz, dass sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde, wäre "ein Klimaschutzsofortprogramm". Auch würde sie eine Solaranlagenpflicht für Neubauten durchsetzen: "Künftig muss in Deutschland gelten, dass in der Regel nur noch mit Solardach neu gebaut wird." Nach einem Wahlsieg will Baerbock mit Linken, FDP, SPD und Union über eine Regierungsbildung sondieren. "Wenn wir stärkste Kraft werden sollten, würden wir alle demokratischen Parteien zu Gesprächen einladen, mit denen eine Mehrheit möglich wäre. Ausgenommen natürlich die AfD. Dann könnte es verschiedene Sondierungsrunden geben", so die Grünen-Vorsitzende. Sie verwies darauf, dass in Baden-Württemberg gerade auch eine Ampel und Grün-Schwarz sondiert worden seien. "Für mich spielen neben dem Klimaschutz die soziale Frage und eine gemeinsame europäische Außenpolitik eine zentrale Rolle. Am Ende kommt es darauf an, wo es die meisten Schnittmengen gibt", so Baerbock. Eine Koalition mit der Linkspartei schloss die grüne Kanzlerkandidatin ausdrücklich nicht aus und verwies darauf, dass es in der Außenpolitik auch mit CDU/CSU Probleme geben würde: "Ich habe einen großen Dissens mit Teilen der Linkspartei, unter anderem in Bezug auf ihre zu nachsichtige Haltung gegenüber autoritären Regimen wie Russland. Aber auch Teile der Union sind da nicht glasklar - siehe ihre Unterstützung für die russische Gaspipeline Nord Stream 2." Mit Blick auf die Bundestagskandidaturen der CDU-Politiker Friedrich Merz und Hans-Georg Maaßen forderte Baerbock die Union zu einer klaren Abgrenzung nach rechts auf: "Die Union muss ihre Flanke nach rechts außen schließen."
