Auch zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gescheitert
13. Februar 2021, 22:44 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Washington (dts) - Das Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump ist gescheitert. Der US-Senat stimmte am Samstag zwar mit 57 zu 43 Stimmen für eine nachträgliche Amtsenthebung, notwendig gewesen wäre aber eine Zweidrittelmehrheit. Neben den 50 Demokraten wollten aber immerhin auch sieben Republikaner, dass Trump nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar des Vorwurfs der "Anstiftung zum Aufruhr" schuldig gesprochen wird.
Mit der verpassten Mehrheit gilt Trump auch in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren als freigesprochen. Trump ist der einzige Präsident in der Geschichte der USA, der in zwei Amtsenthebungsverfahren angeklagt wurde, und der erste, bei dem sich ein solches Verfahren über die tatsächliche Amtszeit hinauszog. Seit dem 20. Januar ist Joe Biden US-Präsident.
Mit der verpassten Mehrheit gilt Trump auch in seinem zweiten Amtsenthebungsverfahren als freigesprochen. Trump ist der einzige Präsident in der Geschichte der USA, der in zwei Amtsenthebungsverfahren angeklagt wurde, und der erste, bei dem sich ein solches Verfahren über die tatsächliche Amtszeit hinauszog. Seit dem 20. Januar ist Joe Biden US-Präsident.
