Apple Irland: USA droht EU
Das Drama um geringe Steuersätze in Irland geht in die nächste Runde. Mehreren berichten zufolge hat nun das US-Finanzministerium der EU gedroht, die Ermittlungen sollen eingestellt werden. Nach Ansicht des Ministeriums werden Befugnisse überschritten.
Irland ist für viele Konzerne aus den USA als kleines Steuerparadies bekannt. Unternehmen wie Apple, Google und viele weitere profitieren von den niedrigen Steuersätzen und lassen alle ihre europäischen Geschäfte über die grüne Insel laufen. Die Europäische Union hat diesbezüglich bereits vor zwei Jahren Ermittlungen aufgenommen. Neben Irland stehen auch Luxemburg und die Niederlande im Fokus der Ermittler.
Das US-Ministerium sieht die Kompetenzen der EU überschritten. Einem jetzt veröffentlichten Papier zufolge hat die EU ihre Befugnisse jetzt schon weit überschritten – zumindest nach Ansicht des US-Finanzministeriums. Im Kern geht es um etwaige Steuernachzahlungen, die von Apple in Milliardenhöhe geleistet werden müssten.
Die Investmentbank JP Morgan hat bereits errechnet, dass Apple im Falle einer tatsächlichen Verurteilung Nachzahlungen von bis zu 19 Milliarden Dollar leisten müsste. Die Ermittlungen gegen Irland stehen in der EU-Kommission kurz vor dem Abschluss. Mit der Einmischung der USA droht nun weiterer Ärger. Den USA zufolge würde durch weitere Ermittlungen „internationale Vereinbarungen zur Eindämmung der Steuerflucht gefährdet“. Der EU wird nun mit nicht näher benannten Gegenmaßnahmen gedroht.
