Analyse: Wulff bleibt in den Schlagzeilen
Berlin (dpa) - Eigentlich hatte Christian Wulff auf ruhige Feiertage gehofft. Das erste Mal verbrachte die «First Family» die Weihnachtstage in Berlin und nicht in ihrem Haus in Burgwedel.
Die Schwiegereltern des Bundespräsidenten hatten sich angesagt, Bettina Wulff wollte mit ihrer Mutter kochen, und für die Kinder gab es lauter Überraschungen. Schließlich sei zumindest ihr dreijähriger Sohn Linus noch «voll und ganz von der Existenz des Weihnachtsmanns überzeugt», erzählte Bettina Wulff der Heimatzeitung ihres Mannes.
Die Hoffnungen auf stille Tage haben sich nicht erfüllt, der Wirbel um das Staatsoberhaupt geht auch im neuen Jahr weiter. Die persönliche Erklärung Wulffs, in der er sich am 22. Dezember für Fehler im Umgang mit der Kreditaffäre entschuldigte, brachte nur eine kurze Atempause; seither sorgt die umstrittene Finanzierung des Eigenheims in Burgwedel fast täglich für neue Schlagzeilen.
Am Wochenende legte der «Spiegel» nach, indem er über einen Zusammenhang zwischen Wulffs Kredit bei der BW-Bank und seiner Rolle beim VW-Porsche-Deal im Jahr 2009 spekulierte. Die Autoren werfen die Frage auf, ob Wulff die guten Konditionen von der Bank als Dankeschön dafür erhalten habe, dass er mit VW die Nobelmarke Porsche gerettet habe. Auch wenn Wulff dies strikt zurückweist, auch wenn die Bank von «absolutem Blödsinn» spricht - das Medienecho zeigt, wie stark das Thema weiter bewegt.
Inzwischen gibt es mehrere Fronten. Da ist zum einen die BW-Bank, die wegen der Kreditkonditionen für Wulff massiv in der Kritik steht. Sie hat eine interne Prüfung eingeleitet, gegen Verantwortliche der Bank liegen zwei Strafanzeigen vor. Im Landtag von Hannover wiederum prüft die Opposition weiterhin, ob Wulff mit seinem Privatkredit und seinen Urlauben bei Unternehmern gegen das Ministergesetz verstoßen hat. SPD und Grüne verzichten zwar vorerst auf einen Untersuchungsausschuss, wollen in diesem Monat im Landtag aber viele Fragen beantwortet wissen.
Tatsache ist, dass immer neue Ungereimtheiten auftauchten, die auch die bisherigen Erklärungen des Bundespräsidenten in neuem Licht erscheinen lassen. So hatte Wulff am 15. Dezember mitgeteilt, dass er den im März 2010 vereinbarten Geldmarktkredit bereits «in ein langfristiges Darlehen festgeschrieben» habe. Eine Erklärung der BW-Bank vom Freitag macht aber klar: Der Vertrag war zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht unterzeichnet, tatsächlich unterschrieb ihn Wulff erst am 21. Dezember. Bei der Bank ging er am 27. Dezember ein. Davon war bei Wulffs Auftritt am 22. Dezember im Schloss Bellevue nicht die Rede.
Auch wenn Wulffs Anwalt betont, die Verhandlungen für das neue Darlehen hätten schon im November begonnen, der Zinssatz sei bereits am 25. November fixiert worden, ein Zusammenhang mit den Recherchen verschiedener Medien bestehe nicht, so wirft die Chronologie der Ereignisse doch Fragen auf. Unter Dach und Fach gebracht wurde der Kredit jedenfalls erst, als die Affäre längst für Schlagzeilen sorgte.
Nach Medienberichten soll der 2010 vereinbarte Geldmarktkredit ungewöhnlich günstig gewesen sein, von einem Zinssatz zwischen 0,9 und 2,1 Prozent ist die Rede. Der neue Kredit soll wesentlich teurer sein, laut «Bild» läuft das Darlehen über 475 000 Euro ab 16. Januar über 15 Jahre und hat einen effektiven Jahreszins von 3,62 Prozent. Die Bank macht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis keine Angaben dazu.
Auffallend ist die Zurückhaltung der Opposition. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bereits vor einer Staatskrise im Falle eines Wulff- Rücktritts gewarnt. Das dürfte nur die halbe Wahrheit sein. Schließlich sind auch Sozialdemokraten in den Hannoveraner Klüngel verstrickt, schließlich hat der schillernde Wulff-Freund Carsten Maschmeyer einst auch Anzeigen für Gerhard Schröder geschaltet.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin wiederum wird bis heute eine Mitschuld am Rücktritt von Horst Köhler zur Last gelegt - unter anderem deshalb, weil er das Staatsoberhaupt damals mit früheren Bundespräsidenten Heinrich Lübke verglichen hatte. Für seine harten Worte hat er sich erst kürzlich entschuldigt. Den Königsmörder möchte in dieser Situation wohl niemand geben.
