Analyse: US-Spionage hat in Berlin Tradition
Berlin (dpa) - Die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika gehört in Berlin zu den allerersten Adressen: ein mächtiger Gebäudekomplex mit vier Etagen, Pariser Platz 2, direkt am Brandenburger Tor.
Reichstag, Kanzleramt, Ministerien und auch die meisten Abgeordnetenbüros sind in Rufweite - oder vielleicht sollte man in diesen Tagen besser Hörweite sagen. Denn jetzt gibt es den Verdacht, dass das Handy von Kanzlerin Angela Merkel direkt aus der Botschaft ausspioniert wurde.
Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» existiert beim US-Geheimdienst eine Liste über Lauschattacken gegen ausländische Regierungschefs, die von einer Spezialeinheit der amerikanischen Geheimdienste geführt werde, dem «Special Collection Service» (SCS). Was Merkel angeht, soll darin die US-Botschaft am Brandenburger Tor als «Operationsbasis» genannt worden sein.
Eine Bestätigung dafür gibt es naturgemäß nicht. Der deutsche Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte dazu am Freitag nur: «Darüber habe ich gar keine Erkenntnisse.» Dies sei jetzt «Teil der Aufklärung». Der Botschafter selbst, ein früherer Investmentbanker namens John B. Emerson, will keine Auskunft geben. Der Mann ist erst kurz im diplomatischen Geschäft, hat aber bereits gelernt, dass man sich in solch heiklen Angelegenheiten besser gar nicht äußert.
So bleibt das meiste nur Vermutung. Bekannt ist, dass die USA an ihren sechs deutschen Standorten (außer Berlin noch München, Hamburg, Frankfurt, Düsseldorf und Leipzig) nicht nur Diplomaten, sondern auch Geheimdienstler beschäftigen - was international durchaus üblich ist. Auch in Deutschlands großen Auslandsvertretungen, auch in der Botschaft in Washington, ist der Bundesnachrichtendienst dabei.
Vom deutschen Strafgesetzbuch her sind die Befugnisse für die US-Nachrichtendienstler allerdings sehr begrenzt. Sie können Kontakte pflegen oder auf offenen Wegen Informationen sammeln. Nachrichtendienstliche Mittel sind für sie aber eigentlich tabu: sich in Rechner einschleusen etwa, Quellen anwerben, Telefone anzapfen oder Mails ausforschen. Nicht jeder hält sich daran.
Berlin hat eine große Spähtradition. Zu Zeiten des Kalten Kriegs, als Deutschlands Hauptstadt noch geteilt war, waren hier vermutlich so viele Spione aktiv wie nirgendwo sonst auf der Welt. Wer sich erwischen ließ, konnte später auf der Glienicker Brücke ausgetauscht werden. Heute spazieren dort die Touristen von Potsdam nach Berlin. Aber nur Nostalgie ist Spionage auch heute nicht.
Was die Geheimdienstler machen, dringt nur selten nach draußen. 1997, noch zu Bonner Zeiten, flog ein vermeintlicher US-Diplomat auf, nachdem er einen Referatsleiter im Bundeswirtschaftsministerium anzuwerben versuchte. In diesem Sommer sorgten einige Aufbauten auf dem Dach des US-Konsulats in Frankfurt für Aufregung. Ein Hubschrauber der Bundespolizei stieg auf, um herauszufinden, ob es sich dabei um einen Horchposten handelte. Ohne konkretes Ergebnis.
Weil die Horcher heutzutage gern unterm Dach sitzen, gibt es auch die Vermutung, dass die Glaskonstruktion auf der Botschaft am Brandenburger Tor nicht nur architektonische Gründe haben könnte. Allerdings gibt es auch einige Experten, die Zweifel daran haben.
Denn: Es wäre nicht unbedingt nötig, zum Abhören etwas auf dem Botschaftsgelände zu installieren. Telefonleitungen lassen sich auch direkt anzapfen. Eine weitere Option wären sogenannte IMSI-Catcher. Solche Geräte verleiten Handys in einem gewissen Umkreis dazu, sich in manipulierte Funkzellen einzubuchen, über die sich dann Telefonate abhören lassen. Auch aus der Ferne gibt es Horchoptionen - etwa durch eine «infizierte» SMS, die der Empfänger nicht sieht und die eine Funktion installiert, um Gespräche mitzuhören. Denkbar wären aber auch ganz neue, noch unbekannte technische Möglichkeiten.
Regierung und Nachrichtendienste in Deutschland gehen den Hinweisen nun nach. Die Abkürzung SCS und den Dienst dahinter kennt man bislang angeblich nicht. Wo sind die deutschen Geheimdienste überhaupt bei alledem? Warum muss die Kanzlerin vom «Spiegel» erfahren, dass die Amerikaner sie womöglich jahrelang abgehört haben? Warum sind Medien weit besser informiert als die deutschen Nachrichtendienste? Eine offizielle Antwort gibt es dazu nicht.
Die US-Botschaft ist - was den eigenen Schutz angeht - übrigens besonders vorsichtig. Wer als Besucher ins Gebäude will, muss das Handy gleich am Eingang bei der Sicherheitskontrolle abgeben und bekommt es erst nach dem Verlassen zurück - angeblich aus Sorge, dass damit unerlaubt mitgehört, mitgeschnitten oder fotografiert wird. Was in der Zwischenzeit mit dem eigenen Handy passiert, weiß man nicht.
