Analyse: Hollands Multikulti-Traum platzte viel früher
Amsterdam (dpa) - Multikulti gilt in Holland schon seit Jahren als gescheitert. Die Integrationsdebatte ihrer deutschen Nachbarn verfolgen Niederländer daher mit einer Mischung aus Interesse, Belustigung und Nachsicht - Tenor: «Willkommen im Club, Deutschland».
Es ist eher selten, dass Angela Merkel Titelseiten niederländischer Zeitungen erreicht. Doch mit ihrer Feststellung «Der Ansatz für Multikulti ist absolut gescheitert!» hat die Bundeskanzlerin auch bei den westlichen Nachbarn für Schlagzeilen gesorgt. Beachtenswert finden Holländer vor allem, dass nun auch die aus ihrer Sicht politisch manchmal etwas zurückgebliebenen Deutschen aufgewacht sind. «Willkommen, Deutschland, in der europäischen Migrationsdebatte», überschrieb die christlich-liberale Tageszeitung «Trouw» am Montag ihren Kommentar.
Hollands Traum von einer Multikulti-Gesellschaft voller Harmonie und Freude ist schon vor sechs Jahren endgültig geplatzt, an einem grauen Herbstmorgen in Amsterdam. Auf offener Straße schoss ein Attentäter am 2. November 2004 den islamkritischen Regisseur Theo van Gogh nieder. Vor den Augen entsetzter Passanten schnitt er seinem Opfer die Kehle durch.
Den 26-jährigen Mörder hatte nicht Al-Kaida geschickt. Mohammed Bouyeri war als Sohn marokkanischer Einwanderer in Amsterdam geboren worden, sprach gut Niederländisch und galt als gut integriert. Dass aus so einem jungen Mann ein religiöser Fanatiker werden konnte, sahen viele als Beleg für das Versagen einer nachsichtigen Integrationspolitik, bei der Fördern vor Fordern ging.
Trotz Debatten hatten die Niederlande ihre Einwanderungspolitik auch nach dem Mord an Theo van Gogh nur ein wenig reformiert, aber nicht grundlegend geändert. Zuwanderer wurden zwar verpflichtet, an Schulungen teilzunehmen und in Prüfungen ihr Engagement für die neue Heimat unter Beweis zu stellen. Doch das hat weder die Zahl jener «holländischen» Muslime verringert, die westliche Werte ablehnen, noch ging der relativ hohe Anteil nichtwestlicher Migranten unter den Straftätern zurück. Und die Zuwanderung ging weiter.
Der erste Warnschuss für das politische Establishment kam 2006: Geert Wilders gewann mit seiner neuen Partei für die Freiheit (PVV) 9 der 150 Parlamentssitze. Anfangs nahmen weder Sozialdemokraten noch Christdemokraten oder Liberale den Mann ernst. Mit seinen Attacken auf den Islam als «faschistische Ideologie des Terrorismus» mache er sich nur lächerlich, wimmelten Alt-Politiker ab. Vier Jahre danach holte Wilders' Freiheitspartei bei den Wahlen im Juni 24 Parlamentsmandate und wurde drittstärkste politische Kraft.
Wer glaubte, Holland werde ewig ein Hort von Toleranz und Multikulti sein, hatte die Rechnung ohne Henk und Ingrid gemacht, Hollands eingeborene Durchschnittsbürger. «Für Henk und Ingrid», sagt Wilders, «mache ich Politik, nicht für Ahmed und Fatima.»
Heute geht ohne ihn in Den Haag nichts mehr. Rechtsliberale und Christdemokraten formten eine Minderheitsregierung, die nur von seinen Gnaden überleben kann: Er verschafft ihr die Mehrheit im Parlament. Dafür hat er vertraglich Vorgaben für die künftige Integrationspolitik festschreiben lassen: Die Einwanderung aus islamischen und anderen nichtwestlichen Ländern soll in den nächsten Jahren um 50 Prozent gedrosselt werden.
Ein Burka-Verbot gehört dazu und auch, dass Migranten die obligatorischen Sprach- und Einbürgerungskurse künftig selbst bezahlen müssen. Zugleich sollen hunderte zusätzliche Polizisten «Problemjugendliche» - Wilders nennt sie «marokkanische Straßenterroristen» - im Zaum halten. Damit Maßnahmen zur Einwanderungsbegrenzung gut koordiniert werden, gibt es nun eigens einen Minister für Migration und Asyl.
Längst träumt Wilders über den Rand des Oranje-Reichs hinaus. Unter der Losung «Stoppt den Islam, verteidigt die Freiheit!» wirbt er für eine internationale «Freedom Alliance» - kürzlich auch bei einem Auftritt in Berlin. Seinen Nachbarn schrieb er dabei ins Stamm(tisch)buch: «Ein Deutschland voller Moscheen, voller verschleierter Frauen ist nicht mehr das Deutschland Goethes, Schillers, Heines, Bachs und Mendelssohns!»
