Amazon und Brother: Triumph über Produktfälscher in Europa
Der Internet-Handelsriese Amazon und der renommierte Druckerhersteller Brother haben jüngst einen bedeutsamen Sieg vor dem Landgericht Berlin gegen Produktpiraterie errungen. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen gefälschte Tonerkartuschen, die über Amazon vertrieben wurden. Das Gericht verurteilte mehrere Personen und Unternehmen zur Zahlung von 500.000 Euro Schadenersatz an Brother, ein Urteil, das bereits am 1. Juli gefällt wurde.
Der Streitwert des Verfahrens beläuft sich auf stolze 2,2 Millionen Euro. Über die Entschädigung hinaus wurden die Beklagten verpflichtet, weiteren Schadenersatz zu leisten, den Verkauf nachgefüllter Kartuschen zu unterbinden und Auskunft über Herkunft und Vertriebswege der Produkte zu erteilen. Dabei stellte das Gericht fest, dass die Angeklagten zumindest fahrlässig gehandelt haben. Gewerbliche Käufer seien angehalten, aufgrund der weiten Verbreitung von Produktpiraterie die Echtheit von Markenwaren zu überprüfen.
Die Beklagten, insgesamt 18 an der Zahl, wurden von Brother und Amazon im Jahr 2022 wegen Produktfälschung und Vertrieb gefälschter Produkte verklagt. Während das Urteil für einige Beteiligte rechtskräftig ist, stehen andere noch im schwebenden Verfahren. Bereits 2019 waren bei bundesweiten Razzien in Berlin beträchtliche Mengen gefälschter Kartuschen sichergestellt worden, damals verkauft unter dem renommierten Namen Brother.
Amazon beleuchtete das weitreichende Fälschernetzwerk in Deutschland und klagte, dass Original-Tonerkartuschen mit gefälschtem Tonerpulver befüllt und als echte Produkte verkauft worden seien. Im Februar 2024 schlugen Polizei und Staatsanwaltschaft erneut zu, durchsuchten Geschäftsräume sowie Wohnungen und konnten zahlreiche Beweismittel sichern. Die Fälscher sollen einen vierteljährlichen Umsatz von 3,5 Millionen Euro erzielt haben, Mittel die geschickt über ungarische Strohmänner gewaschen wurden. Hinweise von Brother und Amazon, sowie bestätigende Testkäufe, führten letztlich zur Aufdeckung dieses groß angelegten Betrugsfalls.
