Personelle Neuaufstellung soll FDP retten
Berlin (dpa) - Der künftige FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat die personelle Neuaufstellung seiner Partei als wichtigen Schritt aus der Krise bezeichnet. Vom Rostocker Bundesparteitag müsse ein Aufbruchsignal ausgehen, sagte Rösler am Dienstagabend in der ARD.
Dafür seien jetzt die Voraussetzungen geschaffen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger rief ihre Partei in der «Passauer Neuen Presse» dazu auf, sich jetzt «endlich wieder auf die Inhalte zu konzentrieren».
Als zentralen Mann an seiner Seite bezeichnete Rösler den neuen Fraktionschef Rainer Brüderle. «Das wichtigste Amt in einer Regierungskoalition neben dem Parteivorsitzenden ist das Amt des Fraktionsvorsitzenden», betonte er im ZDF. «Und hier können wir die Ruhe und Gelassenheit reinbringen. Aber auch die Entschlussfreude, die Durchsetzungsfähigkeit, die in Rainer Brüderle innewohnt.» Dieser habe sich mit seinem Wechsel an die Fraktionsspitze «ganz in Dienst der Partei gestellt», ergänzte Rösler in der ARD.
Leutheusser-Schnarrenberger wies Befürchtungen zurück, dass sich Brüderle als Gegenpol zur neuen Parteispitze profilieren könnte. «Die FDP wird nach dem Parteitag an einem Strang ziehen. Niemand wird sich mehr auf Kosten anderer profilieren können», sagte die Ministerin den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Nur weil Brüderle ein klares ordnungspolitisches Profil in die Waagschale werde, sei er kein Gegenpol.
Leutheusser, die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow sollen in Rostock zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Zastrow zeigte sich bereit, in der Bundespartei Verantwortung zu übernehmen - unter Bedingungen: «Für kosmetische Reparaturen oder als Quoten-Ossi stehe ich nicht zur Verfügung», sagte er der «Leipziger Volkszeitung». «Bei diesem neuen Team, beim großen Wurf mitzumachen, hat aber seinen großen Reiz.»
Rösler selbst wechselt noch vor dem Parteitag an die Spitze des Wirtschaftsministeriums. Seinen Posten als Gesundheitsminister übernimmt sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr. Bundespräsident Christian Wulff wird am Donnerstag die Entlassungs- und Ernennungsurkunden überreichen.
