Merkel dementiert Schäuble-Rückzug
Berlin/Seoul (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat einen Medienbericht über eine bevorstehende Regierungsumbildung und einen Rückzug von Finanzminister Wolfgang Schäuble dementiert.
«Zu freien Erfindungen muss man sich eigentlich nicht weiter äußern. Ich habe hier mit Wolfgang Schäuble hervorragend zusammengearbeitet und beabsichtige, das auch weiter zu tun», sagte die CDU-Vorsitzende am Rande des G20-Treffens der wichtigsten Wirtschaftsnationen in Seoul in der ARD. Schäuble sagte am Freitag im Deutschlandfunk: «Dazu hat ja die Bundeskanzlerin gesagt, das sei frei erfunden.»
Das «Handelsblatt» hatte unter Bezug auf Informanten im Kanzleramt und der Spitze der CDU berichtet, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) solle anstelle von Schäuble Finanzminister werden. Die baden- württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) könne ins Kabinett wechseln. Gönner sagte der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart: «Ich würde mich der Aussage von Kanzlerin Merkel anschließen und sagen: Ich beteilige mich nicht an Spekulationen.»
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schäuble am Rande des Gipfels in Südkorea sagte Merkel, sie sei im «trauten Einvernehmen» mit dem Minister. Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert klargestellt: «Die Bundeskanzlerin hat keinen Anlass für eine Kabinettsumbildung. Insofern ist die Geschichte im "Handelsblatt" frei erfunden.»
Gerüchte um einen Ausstieg Schäubles gibt es immer wieder - aufgrund seines Gesundheitszustandes und zuletzt im Zusammenhang mit seinem Sprecher, den der Minister vergangene Woche auf einer Pressekonferenz öffentlich bloßgestellt hatte. Der Sprecher hatte daraufhin am Dienstag sein Amt niederlegt.
Aus Sicht der FDP ist eine Umbildung der schwarz-gelben Regierung nach einem eventuellen Rückzug von Schäuble allein Sache der Union. Diese Position bestätigten hohe FDP-Quellen der dpa. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker. «Ich gehe davon aus, dass die FDP-Minister bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben.»
Auch eine Neuaufteilung der Ministerien - etwa mit einem FDP- Anspruch auf das Finanzministerium - schloss Becker aus. «Ich sehe in der Union niemanden, der über eine Neuaufteilung der Ministerien reden will.» Die Diskussion über eine Kabinettsumbildung sei eine «Scheindebatte», für die es eigentlich keinen Anlass gebe.
Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe stellte sich vor Schäuble. Die Frage nach einer Kabinettsumbildung sei hochspekulativ. In der Parteiführung freuten sich alle, dass Schäuble auf dem CDU-Parteitag an diesem Montag und Dienstag in Karlsruhe erneut für das Präsidium kandidieren wolle.
Schäuble sagte im Deutschlandfunk auch mit Blick auf seine eigene Verfassung: «Im Übrigen will ich dann doch auch sagen, bei diesem Gipfel hier geht es um den Gesundheitszustand der Weltwirtschaft und nicht um den Gesundheitszustand des Bundesfinanzministers.» Der seit langem querschnittsgelähmte Minister hatte in den vergangenen Monaten mehrere Wochen wegen einer schlecht verheilenden Wunde im Krankenhaus verbringen müssen.
Auf die Frage, ob der Druck auf Politiker allgemein oder auf ihn zu hoch sei, entgegnete Schäuble: «Nein, das weiß man, das muss man wissen. Aber wir sind alle Menschen.» Ihm gehe wenig durch den Kopf, wenn er Spekulationen über seinen Rücktritt lese. «Ich hab soviel Aufgaben und so große Verantwortung, dass ich mich darauf konzentriere.»
Eine direkte öffentliche Entschuldigung für die Bloßstellung seines Sprechers Michael Offer gab es von Schäuble weiterhin nicht. Es habe «Grund zur Verärgerung» gegeben, sagte er. «Aber ich hab' überreagiert, das ist wahr, das hab' ich ja auch öffentlich gesagt. Aber auch ein Bundesfinanzminister hat Nerven und ist manchmal sehr belastet.» Auf die Frage, ob das Wort Entschuldigung vielleicht angemessen gewesen wäre, entgegnete Schäuble: «Ich glaube, es ist dazu jetzt alles gesagt.»
